Eine neue Dimension

Es hat erst 30 tote afghanische Zivilisten und 69 Taliban gebraucht, um den bundesdeutschen Wahlkampf auf der Zielgerade aus seiner Lethargie zu reißen. Der von der Bundeswehr in der Nacht zum 4. September angeforderte US-Luftangriff auf zwei Tanklaster in der Nähe von Kundus markiert einen Wendepunkt des deutschen Kriegseinsatzes im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan. Doch schon zuvor hatte es entsprechende Anzeichen gegeben: Am 22. Juli 2009 zitierte die FAZ den Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan angesichts der Verschlechterung der Lage im Raum Kundus mit folgenden Worten:

»Wir sind jetzt besonders herausgefordert in Kundus.« Es sei »jetzt an der Zeit, diese Eskalation vorzunehmen«. Mit dieser Eskalation war die so genannte Operation Adler gemeint: eine Militäroperation von 300 Bundeswehrsoldaten und etwa 900 afghanischen Soldaten, bei der erstmals auch schweres Gerät, Mörser und Schützenpanzer zum Einsatz kamen. Im Juli erfolgte zudem die Modifizierung der so genannten Taschenkarten für die Bundeswehrsoldaten, die den Einsatz von Gewalt regeln sollen. Gestrichen wurde der Satz, dass die Anwendung von tödlicher Gewalt verboten ist, solange nicht ein Angriff stattfindet oder unmittelbar bevorsteht.

Zwei Indizien also, die die Verschärfung der deutschen Kriegsführung in Afghanistan belegen. Ob die Anforderung des Luftangriffs durch den deutschen Oberst Georg Klein auch ein Resultat dieser angestrebten Eskalation ist, sei dahingestellt. Unwahrscheinlich ist es nicht. Dafür spricht, dass Oberst Klein offenbar bewusst gegen die NATO-Regelungen verstieß, dagegen, dass er sich der Brisanz im Falle von zivilen Opfern nicht nur für die deutsche Diskussion bewusst gewesen sein dürfte. Doch abgesehen von dieser Frage, ist eines klar: Der Krieg der NATO in Afghanistan wird immer brutaler und mit mehr Militärressourcen geführt, vom Kriegsziel jedoch ist man weiter entfernt denn je. Daran ändert auch nicht die unlängst vom US-Kommandeur der Truppen, Stanley McChrystal, erlassene Richtlinie etwas, wonach die Soldaten mehr Rücksicht auf Unschuldige und Zivilpersonen nehmen sollen. Denn die Logik des individuellen Verhaltens von Soldaten und Truppen wird von einer anderen Logik überlagert und tendenziell außer Kraft gesetzt: Je mehr Militär von den westlichen Invasoren nach Afghanistan verlegt wird, desto mehr Tote sind zu verzeichnen. Das verdeutlichen folgende Zahlen: Im Jahr 2003 waren 5.000 NATO-Soldaten in Afghanistan stationiert, Anfang 2009 waren es bereits 50.000. Die Zahl der Kampfhandlungen, im NATO-Jargon euphemistisch Zwischenfälle genannt, betrug 2005 insgesamt 1.755, im Jahr 2007 waren es bereits ca. 6.000. Folglich erhöhte sich auch die Zahl der Todesopfer: Nach UN-Angaben starben 2008 2.118 Afghanen, darunter viele Zivilisten. Das war ein Anstieg von 40% gegenüber dem Vorjahr. Die Bilanz für das erste Halbjahr 2009 ist noch erschreckender: Eine Zunahme von nochmals 24%. Auch die Zahl der toten NATO-Soldaten steigt kontinuierlich.[1]

Für die Verschärfung des Krieges in Afghanistan ist vor allem auch jemand verantwortlich, der lange überwiegend als Hoffnungsschimmer nach den trüben Jahren der USA unter George W. Bush galt: Barack Obama. Zwar hat er den Truppenrückzug aus den Irak bis 2010 durchgesetzt, doch parallel hat seine Regierung eine Verdoppelung der Soldaten auf 68.000 in Afghanistan vorgenommen. Ob diese noch weiter forciert wird, wie es z.B. der US-Kommandeur Stanley McChrystal fordert, oder Obama, wie unlängst zu vernehmen war, der Stimmung in den USA Rechnung trägt und ein Nein zur Truppenaufstockung durchsetzt, ist gegenwärtig nicht absehbar. Zweites Element von Obamas Strategie ist die Ausweitung der Kampfzone in das Taliban-Rückzugsgebiet in Pakistan. Drittens sollen sich nach dem Motto Pluralisierung des Tötens und Sterbens die Verbündeten stärker ins Zeug legen. Als viertes Element wird die »Afghanisierung« des Krieges angestrebt, d.h. Ausbau des afghanischen staatlichen Repressionsapparates und als fünftes will Obama mehr Geld in die Entwicklungshilfe stecken. Dies scheint auf den ersten Blick der einzige positive Aspekt zu sein.

 

Sündenfall: Zivil-Militärische Zusammenarbeit

Doch konterkariert wird dies durch die so genannte zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ, englisch: CIMIC) der NATO. Dieser Ansatz wurde unlängst vom neuen Generalsekretär der Welthungerhilfe Wolfgang Jamann, insbesondere auch mit Blick auf die Politik der Bundesregierung, als Sündenfall kritisiert: »Die Aufbauprojekte der Bundeswehr sind vom Umfang her zu vernachlässigen, aber die Vermischung von Militär und Wiederaufbau hat erheblichen Schaden angerichtet.« Die Entwicklungshilfe durch die Wiederaufbauteams in den Provinzen sei als Instrument für politische und militärische Interessen missbraucht worden und sogar Teil der Militärstrategie geworden. »Deshalb«, so Jamann weiter, »wird sie nicht mehr als unparteilich wahrgenommen.« Die Konsequenzen dieser Entwicklung: Mehrere Entwicklungshilfeorganisationen mussten sich aus dem Land am Hindukusch zurückzuziehen oder ihr Engagement verringern, weil sich allein im letzten Jahr die Anzahl der Angriffe auf NGO-Mitarbeiter verdoppelte. Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird auch innerhalb der Bundeswehr kritisiert: Oberstleutnant Jürgen Rose zufolge vollzieht sich unter ihrem Deckmantel eine schleichende Paramilitarisierung der Außen- und Entwicklungspolitik (vgl. Freitag vom 30.7.2009). Auch wenn der Chef der Welthungerhilfe seine Kritik in der »BILD am Sonntag« äußern durfte, die Bundesregierung und insbesondere der Kriegsminister – Pardon: Verteidigungsminister – ignoriert sie geflissentlich und übt sich in euphemistischen Floskeln, dessen Meister Minister Jung ist. Die Süddeutsche Zeitung schrieb treffend, Jung würde einen Flugzeugabsturz wohl als radikalen Höhenverlust bezeichnen. Man male sich also besser nicht aus, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit der CDU-Politiker einen Krieg einen Krieg nennt.

Fakt ist: Jener wird schon lange geführt – und nun ist überdeutlich geworden: Die Bundeswehrsoldaten sind nicht bewaffnete, bei der Bevölkerung beliebte, Entwicklungshelfer, sondern sie führen Krieg, und das auf eine Art und Weise, die sich der der USA und ihrer Verbündeten annähert. Und im Grunde genommen sah das Operation Enduring Freedom-Mandat, welches der Bundestag mit großer Mehrheit abgesegnet hat, auch genau das vor. Oder wie sind folgende Zeilen zu interpretieren? »Diese Operation hat zum Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten.«?[2] Dumm nur, wenn »Aufständische nicht immer unter Waffen stehen«, wie es ein deutscher Soldat formuliert. Denn so wird bewusst das Töten von Zivilisten in Kauf genommen. Dass die Verwischung der Grenzen zwischen Zivilisten und Aufständischen bzw. Terroristen offiziellen Charakter hat, zeigt folgende Äußerung von Generalinspekteur Schneiderhan: Es sei nie leicht zwischen Zivilen und Nichtzivilen zu unterscheiden.[3] Der Einwand, dass die von den USA befehligte OEF das eine und die unter Aufsicht der NATO operierende ISAF das andere ist, wird von Kritikern als »größte Absurdität«[4] und von Befürwortern des Krieges als »Popanz der innerdeutschen Diskussion«[5] ins Reich der Fabeln verwiesen. Politiker müssen auf die Stimmungen in der Bevölkerung achten, deshalb scheinen sie nicht mehr zu wissen, was sie eigentlich verabschiedet haben. In ihren eigenen Publikationen spricht hingegen die Bundeswehr schon seit 2007 Klartext: Der Süden und Südosten des Landes sei »zum Schlachtfeld eines neuen Krieges geworden – diesmal unter Beteiligung der USA und der NATO.«[6]

Die afghanische Bevölkerung macht, wie eine Umfrage von ARD, ABC und BBC zeigt, keinen Unterschied mehr zwischen den ausländischen Truppen, d.h. zwischen USA, NATO und den einzelnen Herkunftsländern:[7] Eine Mehrheit lehnt diese ab. Gegenüber einzelnen Ländern gibt es hingegen deutliche Abstufungen der Sympathiebekundungen. Deutschlands Ansehen ist von 70 auf 61% leicht zurückgegangen und liegt nur noch knapp über dem des Iran. Mit der deutsche Initiierung der Bombenangriffe dürfte es nun stärker bergab gehen. Und der alten Bundesregierung stand genau das ins Haus, was sie bei der letzten Mandatierung des Afghanistaneinsatzes für weitere 14 anstelle der üblichen zwölf Monate im Oktober 2008 tunlichst vermeiden wollte: dass das Thema im Wahlkampf eine Rolle spielt – wahrlich ein postdemokratischer Meisterstreich! Denn die politische Elite nicht nur in Deutschland weiß, dass ihre Afghanistanpolitik gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchgesetzt wird.

 

Argumentative Probleme der Kriegskritiker

Das Bomben-Ereignis rief interessante Kommentierungen von Intellektuellen hervor. Die Bemerkenswerteste stammt von Sybille Tönnies. Titel und Untertitel sprechen für sich: »Wer Gewalt anwendet, muss herrschen wollen. Ohne imperialistische Landnahme lässt sich Afghanistan nicht befrieden. Und ohne den notwendigen ›animus dominandi‹, den Herrschaftswillen, der Nato kann das Land nicht funktionieren.« (Tagesspiegel, 9.9.2009) In Anlehnung an Immanuel Wallersteins Kritik des »europäischen Universalismus«, der meint, mit Gewalt die »Die Barbarei der anderen« in mustergültige Demokratien transformieren zu müssen, schlussfolgern: Hier haben wir es mit einer paneuropäischen Führerin und Intellektuellen zu tun, die bestrebt ist, »die Interessen der herrschenden Schichten des modernen Weltsystems zu verfolgen.«[8]

Doch auch Prominente meldeten sich zur Wort,[9] die den – allerdings schrittweisen – Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan fordern: So berechtigt ihr Anliegen im Kern ist, ihre Argumentation ist nicht frei von Schwächen, die im Übrigen in Teilen der Linken – klein wie groß geschrieben – des Öfteren zu finden sind. So wird konstatiert, dass Deutschland sich in einen Krieg hat verwickeln lassen und damit eine Verantwortung übernommen habe, »der wir nicht ausweichen wollen«. Abgesehen davon, dass das In-den-Krieg-Hineingeschlittert-Argument so nicht zutrifft,[10] ist die Verantwortungsübernahme im besten Falle eine naive alternative staatspolitische Geste, im schlechteren Falle sogar nicht frei vom »europäischen Universalismus«, da er die Notwendigkeit der »Zivilisierungsmission« des »Westens« nicht prinzipiell infrage stellt, sie lediglich zunächst mit weniger Militär und dann ausschließlich mit zivilen Mitteln erreichen möchte. Da der Appell der Intellektuellen somit die Intention der Regierung teilt, unterbleibt eine Kritik der geostrategischen, machtpolitischen Interessen, wie sie immerhin der Philosoph und Bestseller-Autor Richard David Precht in seinem Essay »Feigheit vor dem Volk. Wider dem verlogenen Menschenrechts-Bellizismus« (Der Spiegel, 32/2009) formulierte.

Auf der anderen Seite wird gerade dieses Kritikmuster von Teilen der Linken verabsolutiert, indem sie die Auslandseinsätze der Bundeswehr und anderer Staaten als Ausdruck von ökonomischen und imperialistischen Interessen deuten. Denn, so Eric Chauvistré,[11] es ist zweifelhaft, ob sich diese Interessen überhaupt noch militärisch durchsetzen lassen, siehe vor allem das Beispiel Irak. Und zum zweiten: Wenn das Nein zu Kriegseinsätzen mit Verweis auf die falschen Motive erfolgt, schließe das doch logisch ein, dass gegen richtige Motive nichts einzuwenden wäre. Das könnte dann zum Beispiel eine »humanitäre Intervention« sein. Chauvistré hat damit nicht ganz unrecht, allerdings hat die Kritik der imperialistischen Interessen solange ihre Berechtigung, wie diese immer noch menschenrechtsbellzistisch verbrämt werden.

Und noch auf eine weitere Schwäche der linken Kritik macht Chauvistré, wie auch anderer vor ihm, aufmerksam: die Kritik (nicht nur) des Afghanistankrieges vorwiegend als völkerrechtswidrigen. Zwar sei das notwendig,[12] aber nicht hinreichend. Denn wie argumentiert man gegen einen Krieg, der völkerrechtskonform ist? Neben dem juristischen Kriterium müsse also ebenso ein politisches Anwendung finden. Nicht folgen mag man indessen Chauvistrés Argument, dass die Kritiker der bundesdeutschen und europäischen Militärpolitik zu einer Mystifizierung derselben beitrügen, weil bekanntlich die Schlagkraft der Bundeswehr und des europäischen Militärs sehr gering sei. Das mag stimmen, doch ihre Bestrebungen (Aufrüstungsklausel im Lissabon-Vertrag, Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee etc.) sind offenkundig und durchaus bereits in diesem Stadium zu kritisieren.

Wie auch immer: Für die westliche Besatzung in Afghanistan sieht es düster aus. Schon warnt der alte Haudegen Zbigniew Brzeziński davor, dass es den USA und ihren Verbündeten wie der Sowjetunion ergehen könnte, schon sieht der Kommandeur der ISAF, Stanley McChrystal, die Niederlage heraufziehen (SZ, 22.9.2009), wenn nicht weitere Truppen nach Afghanistan verlegt werden. Und schon vor Monaten ließ der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper verlautbaren: »Um ehrlich zu sein, wir werden den Aufstand niemals niederschlagen.« Miese Perspektiven also, insbesondere für die afghanische Zivilbevölkerung. Denn was mehr Truppen bedeuten, wurde oben gezeigt: eine Intensivierung der Kriegslogik. Doch: Es ist zweifelhaft, ob es in den USA und in den europäischen Ländern noch weiter vermittelbar ist, Soldaten zum Sterben nach Afghanistan zu schicken – auch vor dem Hintergrund, das der Westen nun in der Bredouille steckt, einen offensichtlich durch massive Wahlfälschung wiedergewählten Präsidenten Karsai unterstützen zu müssen. Doch wenn schon nicht die demokratische Kultur blüht, um einen Bonmot von Precht zu paraphrasieren, die Mohnfelder Afghanistans für das Opium stehen in voller Blüte.

Die entscheidende Frage indes ist, was passieren würde, wenn die die westlichen Truppen plötzlich abziehen würden: Vorherrschende westliche Ansicht ist, dass das Land dann endgültig in einen Bürgerkrieg versinken würde. Um diese Ansicht zu entkräften, sei zum Schluss die afghanische Abgeordnete Malalai Joya zitiert: »Mein Land wurde nicht befreit, es wird immer noch von den Warlords kontrolliert, und die NATO-Okkupation vergrößert nur deren Macht. … Dieses Blutvergießen muss nicht ewig weitergehen. Einige behaupten, wenn die ausländischen Truppen Afghanistan verließen, werde das Land in einen Bürgerkrieg stürzen. Ist das heute etwa kein Bürgerkrieg und keine Katastrophe? Je länger die Besetzung andauert, desto schlimmere Formen wird dieser Bürgerkrieg annehmen.«[13]

 


[1] vgl. Jürgen Wagner, Afghanistan: Eskalation an allen Fronten (= IMI-Analyse 2009/037): www.imi-online.de/2009.php3?id=2018

[2] Zit. nach Eric Chauvistré, Wir Gutkrieger. Warum die Bundeswehr im Ausland scheitern wird, Frankfurt/Main 2009, S. 36.

[3] http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/einsaetze/missionen/isaf?yw_contentURL=/C1256EF4002AED30/W27VXKMY847INFODE/content.jsp

[4] Chauvistré, a.a.O., S. 33

[5] »Trennung zwischen OEF und Isaf nur für Europäer«, in: FAZ vom 15.11.2007

[6] Zit. nach Chauvistré, a.a.O., S. 129

[7] ARD-Umfrage in Afghanistan: Der Hass auf den Westen wächst; www.tagesschau.de/ausland/afghanistan772.html

[8] Immanuel Wallerstein, Die Barbarei der anderen. Europäischer Universalismus, Berlin 2006, S. 8.

[9] Vgl. »Für eine Abzug« unter: www.freitag.de/wochenthema/0937-aufruf-abzug-afghanistan-freitag

[10] Vgl. Uli Cremer, Neue NATO, die ersten Krieg, Hamburg 2009, S. 88ff. der zeigt, dass die Umwandlung des ISAF-Mandats in eine NATO-Mission, und in einem nächsten Schritt die Ausweitung derselben über die Hauptstadt Kabul hinaus auf Betreiben der damaligen rot-grünen Bundesregierung zurückzuführen ist.

[11] Vgl. Chauvistré, a.a.O., S. 161f.

[12] Vgl. zur Völkerrechtswidrigkeit wie für die geostrategischen Hintergründe das Kapitel »Der Afghanistan-Krieg« bei Cremer, a.a.O., S. 73-108ff.

[13] The Guardian, 25.7.2009

(aus: Sozialismus 10/2009)

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