TTIP-Tipps von Karl Marx

Wäre Karl Marx ein Anhänger von TTIP gewesen? Seine folgenden Worte legen das nahe: »Aber im allgemeinen ist heutzutage das Schutzzollsystem konservativ, während das Freihandelssystem zerstörend wirkt. Es zersetzt die bisherigen Nationalitäten und treibt den Gegensatz zwischen Proletariat und Bourgeoisie auf die Spitze. Mit einem Wort, das System der Handelsfreiheit beschleunigt die soziale Revolution. Und nur in diesem revolutionären Sinne, meine Herren, stimme ich für den Freihandel.« Weiterlesen

Die Nerven des Ulrich Grillo

Über die Angst des BDI-Chefs, dass TTIP scheitern könnte

Ulrich Grillo hat Nerven. Das muss man dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) lassen. In einem Beitrag für das »Handelsblatt« befürchtet er, dass die Regierung ein Jahr vor der Bundestagswahl eben diese nicht behält. Der Grund: Berlin ergreife viel zu wenig Partei für den Freihandel und insbesondere für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Weiterlesen

Alles – nur keine Panne

Ein Kommentar über das BDI-Eingeständnis, die Folgen von TTIP in zu schönen Farben gemalt zu haben

Von einer fehlerhaften Darstellung spricht der Industriellenverband BDI. Von einer bewussten Desinformationskampagne indes könne keine Rede sein. Nach der Veröffentlichung eines 36-seitigen Papiers der Organisation Foodwatch und eines offenen Briefes an den BDI-Vorsitzenden Ulrich Grillo sah sich dieser veranlasst zu reagieren. Weiterlesen

Ein atlantisches Klassenprojekt: Das EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP)

Das Versprechen – und damit die Legitimation in der Öffentlichkeit – ist immer ähnlich: Liberalisierungsvorstöße in Gestalt von Freihandelsabkommen sollen Wachstum schaffen. Und somit Jobs und Einkommen. So lauteten die Begründungen für den europäischen Binnenmarkt, für die Einführung einer gemeinsamen Währung in Europa oder zur Schaffung des Nordatlantischen Freihandelsabkommens (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko. Allerdings: Die tatsächlichen Entwicklungen sehen in der Regel anders aus – und die Verheißungen der Politiker und Wirtschaftsführer entpuppten sich nicht selten als geschickte Deklarierung von Partikular- als Allgemeininteressen.[1] Weiterlesen

Ein atlantisches Klassenprojekt (gekürzter Vorabdruck)

Das Versprechen – und damit die Legitimation in der Öffentlichkeit – ist immer ähnlich: Liberalisierungsvorstöße in Gestalt von Freihandelsabkommen sollen Wachstum schaffen. Und somit Jobs und Einkommen. So lauteten die Begründungen für den europäischen Binnenmarkt, für die Einführung einer gemeinsamen Währung in Europa oder zur Schaffung des Nordatlantischen Freihandels-abkommens (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko. Allerdings: Die tatsächlichen Entwicklungen sehen in der Regel anders aus – und die Verheißungen der Politiker und Wirtschaftsführer entpuppten sich nicht selten als geschickte Deklarierung von Partikular- als Allgemeininteressen. Weiterlesen

Unter keinem guten Stern

Was war nicht alles zu hören, nachdem bekannt wurde, dass die NSA auch Merkels Handy abgehört hat. Die Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA müssten ausgesetzt werden, forderten deutsche Politiker – auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Alles Rhetorik. Seit Montag wird in Brüssel weiter verhandelt.  Weiterlesen