Referendum in den Niederlanden: ein richtiges Nein in schlechter Gesellschaft

Viele niederländische Linke sahen sich vor dem Referendum in einer Zwickmühle. Inhaltlich lehnen sie das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ab. Doch diese Position vertritt auch die rechtspopulistische Webseite Geen Stij. Und die hatte das Referendum zum EU-Ukraine-Abkommen in den Niederlanden initiiert. Sollte man die Werbetrommel also mit eigenen guten Argumenten für ein Nein zum Abkommen rühren, aber dann Gefahr laufen, einer Initiative zum Erfolg zu verhelfen, die von der zum Teil rassistischen Rechten unterstützt wird? Weiterlesen

Gutes Nein in schlechter Gesellschaft

Über Querfront-Vorwürfe nach dem niederländischen Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine

»Kremlhörige Linke« und Rechtspopulisten haben als »Links-rechts-Querfront« ihre Feuertaufe bestanden, kommentiert die »Welt« das niederländische Votum gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Das ist nur ein Beispiel für die fast einhellige Ablehnung des Abstimmungsergebnisses in liberaler Presse und Politik. Das ist zu kurz gedacht. Weiterlesen