\u00bbKremlh\u00f6rige Linke\u00ab und Rechtspopulisten haben als \u00bbLinks-rechts-Querfront\u00ab ihre Feuertaufe bestanden, kommentiert die \u00bbWelt\u00ab das niederl\u00e4ndische Votum gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Das ist nur ein Beispiel f\u00fcr die fast einhellige Ablehnung des Abstimmungsergebnisses in liberaler Presse und Politik. Das ist zu kurz gedacht.<\/p>\n
Erinnert sei daran, dass die EU wohl wissend die Ukraine in eine Zerrei\u00dfprobe st\u00fcrzte, als sie auf den Abschluss des Assoziierungsabkommen setzte. Dieses l\u00f6ste dann Regierungssturz und B\u00fcrgerkrieg in der Ukraine aus. Sicher, auch Russland verhielt sich nicht astrein – aber aus einer Position der Schw\u00e4che heraus. Wohingegen die EU gr\u00f6\u00dfenwahnsinnig versuchte, die Ukraine in ihren Einflussbereich zu ziehen, so Alt-Kanzler Helmut Schmidt. \u00dcberdies bedeutet das Abkommen mit seinem Freihandelsteil, dass in der Ukraine die neoliberale Verarmungsspirale erst richt in Gang gesetzt wird. Gewinner wird das europ\u00e4ische Kapital sein, das Zollgeb\u00fchren spart und neue Absatzgebiete bekommt. Es gab also die besten Gr\u00fcnde, gegen das Abkommen zu stimmen. Zumal wenn Premier Mark Rutte nun gezwungen ist, \u00fcber die Streichung der milit\u00e4rischen Zusammenarbeit neu zu verhandeln. Dass Rechte auch mit Nein gestimmt haben, um der EU eines auszuwischen, \u00e4ndert daran nichts.<\/p>\n
aus: neues deutschland<\/a>, 09.04.2016<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00dcber Querfront-Vorw\u00fcrfe nach dem niederl\u00e4ndischen Referendum \u00fcber das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine \u00bbKremlh\u00f6rige Linke\u00ab und Rechtspopulisten haben als \u00bbLinks-rechts-Querfront\u00ab ihre Feuertaufe bestanden, kommentiert die \u00bbWelt\u00ab das niederl\u00e4ndische Votum gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Das ist nur ein Beispiel f\u00fcr … Weiterlesen