Humanmaterial nannten die deutschen Feldj\u00e4ger die sterblichen \u00dcberreste des von Oberst Klein angeordneten Massakers im afghanischen Kundus am 4. September 2009. Das Wort h\u00e4tte eigentlich den Titel „Unwort des Jahres“ 2009 verdient gehabt.<\/p>\n
Am Freitag nun ist ein Buch erschienen, in welchem die Ereignisse, die das gr\u00f6\u00dfte Kriegsverbrechen von Deutschen seit Ende des Zweiten Weltkrieges darstellen, minuti\u00f6s geschildert werden. Zudem gibt eine Austellung in Potsdam den Angeh\u00f6rigen der Opfer ein Gesicht. Ein willkommener Kontrapunkt, denn Deutschland verneigt sich in diesen Tagen vor seinen Soldaten, die in „heimt\u00fcckischen und feigen Hinterhalten“ der Taliban fielen, und reproduziert damit, was stets mit Kriegen einhergeht: die Entmenschlichung des Feindes und die Verherrlichung der eigenen Opfer. Das Humanmaterial einerseits und andererseits die f\u00fcr Frieden und Freiheit gefallenen Soldaten, auf die schon zehnj\u00e4hrige kleine M\u00e4dchen stolz seinen d\u00fcrfen.<\/p>\n
„Die minimalsten Spuren von Humanmaterial“ bestanden aus Kleidungsst\u00fccken, einer Hand oder einem halben Gesicht. Anhand dieser „Humanspuren“ konnten die Angeh\u00f6rigen der Opfer ihren Bruder, Vater oder Onkel identifizieren. Der Schmerz angesichts dieser Verluste l\u00e4sst sich in den Fotoportraits in Potsdam erkennen. Und er d\u00fcrfte sich noch tiefer in ihre Gesichtsz\u00fcge eingraben, denn mittlerweile steht fest: Die Bundesanwaltschaft hat das Verfahren gegen Oberst Klein eingestellt und dieser wird wohl auch keinem Disziplinarverfahren der Bundeswehr unterworfen werden. Wolfgang Kaleck, Anwalt der Hinterbliebenen und Generalsekret\u00e4r der Menschenrechtsorganisation ECCHR, kommentierte dies mit den Worten: „Die Bundesanwaltschaft hat das Verfahren ohne Zeitnot eingestellt, sie hat die vollst\u00e4ndigen Ermittlungsergebnisse des Kundus-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages nicht abgewartet und uns Opferanw\u00e4lten keine Gelegenheit gegeben, zu der ermittelten Faktenlage und ihrer rechtlichen Bewertung Stellung zu nehmen.“<\/p>\n
Die Organisation, die seit Jahren die einseitige Anwendung des V\u00f6lkerstrafrechts in Deutschland und Europa kritisiert, sieht die Einstellung des Verfahrens als weiteres Beispiel f\u00fcr die doppelten moralischen und juristischen Standards der so genannten westlichen Wertegemeinschaft. Diese n\u00e4mlich gehe nur z\u00f6gerlich gegen aus den eigenen Reihen stammende mutma\u00dfliche Kriegsverbrecher vor und nehme diese vornehmlich bei anderen wahr.<\/p>\n
\u00dcberdies werden die Angeh\u00f6rigen der Opfer wohl nicht mit einer Entsch\u00e4digung rechnen k\u00f6nnen. In einem internen Gutachten der Bundeswehr hei\u00dft es, dass die Gesch\u00e4digten gegen\u00fcber der Bundesrepublik Deutschland keine Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche geltend machen k\u00f6nnen. Lange hatte es zwar so ausgesehen, dass die Bundesrepublik den Hinterbliebenen eine Entsch\u00e4digung zahlen wollte, doch seit Mitte April liegen die Verhandlungen mit den Anw\u00e4lten und der Bundesregierung auf Eis.<\/p>\n
F\u00fcr die deutschen Soldaten freilich ist die Einstellung des Verfahrens durch die Bundesanwaltschaft eine prima Sache: Ihr oberster Dienstherr zu Guttenberg zeigte sich erleichtert. Nunmehr herrsche Rechtssicherheit, die „Waffenwirkung“ freier entfalten zu k\u00f6nnen. Weniger euphemistisch dr\u00fcckte es ein Soldat gegen\u00fcber dem Spiegel aus: „Wenn jemand von rechts schie\u00dft, will ich einfach auch nach rechts schie\u00dfen d\u00fcrfen, ohne mir \u00fcber die Rechtslage Sorgen machen zu m\u00fcssen.“<\/p>\n
In Deutschland sprechen die politischen Eliten wie die Massenmedien nun unbefangen von Krieg, um der Stimmung in der Bev\u00f6lkerung entgegenzukommen, die Umfragen zufolge zu 70% einen sofortigen Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch fordert. Ein weiteres Sch\u00f6nreden der Regierung tr\u00e4gt nicht dazu bei, die Zustimmung f\u00fcr den „Einsatz“ wieder zu erh\u00f6hen. V\u00f6lkerrechtlich korrekt ist hingegen von einem „nicht internationalen bewaffneten Konflikt“ die Rede.<\/p>\n
Das hat weitreichende Folgen, denn nunmehr ist f\u00fcr die strafrechtliche Beurteilung von Vergehen von deutschen Soldaten nicht mehr das Strafgesetzbuch (StGb), sondern das V\u00f6lkerstrafgesetzbuch (VstGB) zust\u00e4ndig. Nun war es in der Vergangenheit keineswegs so, dass deutsche Soldaten, die im Dienst Menschen get\u00f6tet haben, strafrechtlich belangt wurden: Von den gez\u00e4hlten 140 F\u00e4llen seit 1994 \u2013 allein im vergangenen Jahr waren es 20 \u2013 kam es in keinem zu einer Anklage, geschweige denn zu einer Verurteilung, wie Michael Haid in seiner Untersuchung „Zivile Gerichtsbarkeit und V\u00f6lkerstrafgesetzbuch“ schreibt.<\/p>\n
Allerdings gibt es jetzt noch mehr Rechtssicherheit f\u00fcrs T\u00f6ten \u2013 mit den abzusehenden Folgen f\u00fcr die Kriegsf\u00fchrung. Der K\u00f6lner V\u00f6lkerrechtler Claus Kre\u00df dr\u00fcckte dies geschliffen folgenderma\u00dfen aus: „Wenn die Regeln des bewaffneten Konflikts gelten, dann sind die Eingriffsbefugnisse deutscher Soldaten zu Lasten feindlicher K\u00e4mpfer betr\u00e4chtlicher \u2013 sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch in der Frage, was zivile Begleitsch\u00e4den angeht.“ Etwas pr\u00e4ziser kommentierte Heribert Prantl: „Der Befehl des Oberst Klein war m\u00f6rderisch“, aber das V\u00f6lkerstrafrecht bestrafe nur „das B\u00f6seste des B\u00f6sen“.<\/p>\n
Im \u00dcbrigen ist die Generalbundesanwaltschaft keineswegs unabh\u00e4ngig; auf ihrer Homepage ist von einer statusrechtlichen Besonderheit die Rede. Diese besteht darin, dass der Generalbundesanwalt „politischer Beamter“ sei und die beamtenrechtlichen Bestimmungen vors\u00e4hen, „dass er sich in Erf\u00fcllung seiner Aufgaben in fortdauernder \u00dcbereinstimmung mit den f\u00fcr ihn einschl\u00e4gigen grundlegenden kriminalpolitischen Ansichten und Zielsetzungen der Regierung befindet.“ Er k\u00f6nne insofern ohne n\u00e4here Begr\u00fcndung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.<\/p>\n
Die Bef\u00fcrworter des Afghanistankrieges versuchen, die Zustimmung angesichts der miserablen Stimmung in der Bev\u00f6lkerung, die durch jeden weiteren mit nationalistischen Devotionalien verzierten Sarg neue Nahrung erh\u00e4lt, durch ein perfides Argument zu entkr\u00e4ften: Wer jetzt den R\u00fcckzug der westlichen Truppen fordere, mache zumindest objektiv mit den Taliban und\/oder der Al Qaida gemeinsame Sache. Diese Argumentation ist perfide, weil sie von vornherein den Kritikern des herrschenden Diskurses unterstellt, moralisch auf einer niedrigeren Stufe zu stehen, sprich auf der von fanatischen Gotteskriegern und Terroristen. Eine sachliche Argumentation wird dadurch verunm\u00f6glicht. Dieses Begr\u00fcndungsmuster taucht in Kriegen immer auf, wenn die Chancen, den Krieg milit\u00e4risch zu gewinnen, schwinden und dementsprechend die Unterst\u00fctzung an der Heimatfront br\u00f6ckelt.<\/p>\n
Doch was k\u00f6nnte aus antimilitaristischer oder pazifistischer Sicht auf diesen Vorwurf entgegnet werden? Zun\u00e4chst w\u00e4re darauf hinzuweisen \u2013 z.B. mit Bezug auf Studien der Oxford Research Group \u2013, dass der Krieg gegen den Terrorismus kontraproduktiv ist, da er mehr Terror produziere. So hei\u00dft es in dem j\u00fcngsten Report der liberalen Expertengruppe „Global Security after the War on Terror“, dass der Krieg gegen Afghanistan Al Qaida die Chance gegeben habe, den Angriff der westlichen Staaten als eine Attacke auf den Islam insgesamt darzustellen. „In this narrative, al-Qaida was at the forefront of the conflict and this could bring far more people into sympathy with its purported claim to be the defender of Islam.“<\/p>\n
Des Weiteren ist der D\u00e4monisierung des Kriegsgegners etwas entgegenzusetzen. Entgegen der Kriegspropaganda ist es bei Weitem nicht so, dass alle Widerst\u00e4ndigen in Afghanistan Taliban oder Al Qaida-Mitglider sind, die Selbstmordattentate ver\u00fcben. Im Oktober 2009 ver\u00f6ffentlichte das US-Milit\u00e4r eine Studie, die dem afghanischen Widerstand gewidmet war. Das Ergebnis: „Bei lediglich 10% der Aufst\u00e4ndischen handelt es sich um Hardcore-Ideologen, die f\u00fcr die Taliban k\u00e4mpfen,“ so ein an der Abfassung beteiligter Geheimdienstoffizier in einem Interview (Boston Globe vom 9.10.2009, zit. nach B\u00fcrgerkrieg unter westlicher Beaufsichtigung). \u00dcberdies f\u00fchrte der US-Politikwissenschaftler Robert A. Pape in einer Anh\u00f6rung vor dem US-Repr\u00e4sentantenhaus Folgendes zur Frage der Ziele der milit\u00e4rischen Anschl\u00e4ge in Afghanistan aus: „Diese Angriffe konzentrieren sich auf Sicherheitsziele \u2013 bspw. amerikanische und westliche Bodentruppen, nicht auf afghanische Zivilisten. \u2026 Das Bild ist eindeutig: je mehr westliche Truppen nach Afghanistan gesendet werden, desto st\u00e4rker sieht sich die lokale Bev\u00f6lkerung einer Besatzung ausgesetzt – und verwenden Selbstmordanschl\u00e4ge und andere Terrorformen, um sich zur Wehr zu setzen.“ (zit. nach ebd.)<\/p>\n
Selbstredend sollte man nicht dem Trugschluss aufsitzen, die afghanischen Widerstandskr\u00e4fte als emanzipatorischen Faktor zu charakterisieren. Objektiv m\u00f6gen sie eine antiimperialistische Funktion haben, doch seit dem Untergang der Sowjetunion ist Antiimperialismus nicht gleichzusetzen mit Emanzipation, in der Tat taucht er zumeist in einem religi\u00f6s-fanatischem Gewand auf.<\/p>\n
Jakob Augstein schrieb im Freitag, „dass der schw\u00e4cher werdende Westen das, was er f\u00fcr die universellen Menschenrechte h\u00e4lt, nicht weltweit durchsetzen kann. Wir m\u00f6gen noch M\u00fche haben, das anzuerkennen: Aber die absoluten Wahrheiten der Aufkl\u00e4rer halten den kulturrelativistischen Wirklichkeiten nicht stand, die schon Johann Gottfried Herder und noch vor ihm Giambattista Vico beobachtet haben.“<\/p>\n
Das ist zutreffend, die Erkenntnis hingegen, dass der Krieg in Afghanistan nicht milit\u00e4risch zu gewinnen ist, setzt sich zunehmend auch bei den verantwortlichen Politikern durch. An den Ausstiegsszenarien und Abzugspl\u00e4nen wird bereits gearbeitet. Die Bilanz ist jetzt bereits verheerend. Und man h\u00e4tte es besser wissen k\u00f6nnen: Der Wissenschaftler William R. Polk untersuchte in seinem Buch „Widerstand gegen Fremdherrschaft“ (dt.: Hamburg 2009) diverse Aufstandsbewegungen gegen Besatzungen der vergangenen 200 Jahre. Sein Ergebnis: „Wenn ausl\u00e4ndische Truppen in ein Land einmarschieren und seine Gesellschaftsordnung zerst\u00f6ren \u2013 so viele M\u00e4ngel diese auch aufweisen mag \u2013, ist die Wahrscheinlichkeit gro\u00df, dass am Ende nicht Reformen stehen, sondern Chaos.“<\/p>\n