{"id":1126,"date":"2017-01-19T16:42:01","date_gmt":"2017-01-19T15:42:01","guid":{"rendered":"http:\/\/guidospeckmann.de\/?p=1126"},"modified":"2017-01-20T16:47:14","modified_gmt":"2017-01-20T15:47:14","slug":"merkel-saugt-alles-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/guidospeckmann.de\/?p=1126","title":{"rendered":"Merkel saugt alles auf"},"content":{"rendered":"

Hendrik Sander: Auf dem Weg zum gr\u00fcnen Kapitalismus? Die Energiewende nach Fukushima, Berlin 2016, Bertz + Fischer Verlag, 322 Seiten, 19,90 Euro.<\/em><\/p>\n

Angela Merkels Ank\u00fcndigung im November, ein viertes Mal als Kanzlerkandidatin der Union anzutreten, kam nicht sehr \u00fcberraschend. Aber die Frage dr\u00e4ngt sich auf, wie sie sich so lange hat an der Regierung halten k\u00f6nnen. Was ist das Spezifische ihrer Herrschaftstechnik? Der Politikwissenschaftler Hendrik Sander geht dieser Frage f\u00fcr ein spezifisches Politikfeld nach: Merkels Energiewende nach der Katastrophe im japanischen Fukushima im M\u00e4rz 2011. Und er weitet diese Frage aus: Befindet sich Deutschland unter Merkel auf einen Weg in Richtung eines gr\u00fcnen Kapitalismus? Sander beschr\u00e4nkt seine Untersuchung zeitlich auf die 17. Legislaturperiode – auf die Jahre 2009 bis 2013 -, und inhaltlich auf die Stromproduktion. Sein theoretisches Konzept ist ein \u00bbstrategisch-relationaler Marxismus\u00ab, der seine Inspiration von Antonio Gramsci und Nicos Poulantzas bezieht.<\/p>\n

Dem Verfasser zufolge ist die Regierungsform des sogenannten Merkelismus dadurch gekennzeichnet, dass es der Kanzlerin gelinge, \u00bbartikulationsf\u00e4hige Forderungen aus der Gesellschaft in einer Weise zu inte- grieren, durch die die Auseinandersetzungen entpolitisiert und ihre urspr\u00fcnglichen Tr\u00e4gerInnen passiviert werden.\u00ab<\/div>\n

Was ist darunter zu verstehen? Nach Fukushima sah die Regierung Merkel voraus, dass die Stimmung in Deutschland gegen die Nutzung der Kernenergie umschlagen werde. Mit der Verk\u00fcndung des partiellen Atomausstiegs griff die Kanzlerin einen Aspekt der Anti-Atom-Bewegung auf – und setzte weitere Schritte in Richtung einer \u00f6kologischen Energiepolitik um. Doch, so lautet Sanders Fazit, sie forcierte dies nicht genug und ber\u00fccksichtigte weiterhin die langfristigen Profitinteressen der fossilen Industrie. \u00dcberdies habe die Merkel-Regierung mit den Reformen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf ge\u00e4nderte Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse reagiert und eine Rolle r\u00fcckw\u00e4rts in der Energiewende vollzogen. Dazu passt, dass die Kohlewirtschaft nicht substanziell eingeschr\u00e4nkt wurde.<\/p>\n

Somit sei allenfalls in Keimform erkennbar, dass Deutschland sich auf einem Weg zum gr\u00fcnen Kapitalismus befinde. Vorerst, so Sander, gelte: \u00bbDie vorherrschenden neoliberalen und imperialen Naturverh\u00e4ltnisse wurden daher auch im Energiebereich nicht grundlegend ver\u00e4ndert, sondern die hegemonialen Produktions- und Konsummuster weitgehend reproduziert.\u00ab Der Autor vermutet, dass sich daran auch in Zukunft in Deutschland nicht viel \u00e4ndern werde.<\/p>\n

Gespannt beginnt man die Lekt\u00fcre von Sanders abschlie\u00dfenden Ausf\u00fchrungen zu den Strategien eines gr\u00fcnen Sozialismus. Doch diese hinterlassen einen etwas unbefriedigenden Eindruck. Formulierungen wie \u00bbDie politische Perspektive w\u00e4re, in progressiven K\u00e4mpfen das \u00fcbersch\u00fcssige Moment einer antikapitalistischen Perspektive zu wecken, um so eine radikale sozial-\u00f6kologische Transformation konkret ins Visier zu nehmen\u00ab werfen mehr Anschlussfragen auf, die der Autor unter anderem mit dem konkreten Beispiel des Berliner Energiekampfes nur bedingt beantworten kann. Das allerdings schm\u00e4lert den Erkenntnisgewinn, den man aus Sanders Studie ziehen kann, nur geringf\u00fcgig.<\/p>\n

aus: neues deutschland<\/a>, 18.01.2017<\/p>\n

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