\u00bbWas macht der Agnoli da, der unterh\u00e4lt sich mit diesen Leuten \u00fcber Fu\u00dfball, statt \u00fcber die Revolution.\u00ab In einem Interview aus dem Jahr 1990 gibt der Politikwissenschaftler Johannes Agnoli diese Anekdote zum Besten, die sich im Republikanischen Club, einem Verein der Au\u00dferparlamentarischen Opposition (APO), auf dem H\u00f6hepunkt der Revolte von 1968 in Berlin zutrug. Die Gr\u00fcnder des Clubs, unter ihnen Hans Magnus Enzensberger, verstanden sich als Intellektuelle. Ein Fu\u00dfballspiel anzuschauen, das \u00bbwar da praktisch verboten\u00ab, so der Fu\u00dfballfan Agnoli im R\u00fcckblick. Die Folge war, dass er zwar nicht der Einzige, aber doch der Erste war, der \u00fcber den Fu\u00dfball Kontakt zu jungen Arbeitern und Westberliner Fu\u00dfballfans fand, von denen einige tats\u00e4chlich in den Republikanischen Club kamen.<\/p>\n
Ob er aber mit diesen Arbeitern und Fu\u00dfballfans auch \u00fcber seinen 80-seitigen Aufsatz \u00bbDie Transformation der Demokratie\u00ab diskutiert hat, ist eine andere Frage. 1967 kam der Text zusammen mit dem Essay \u00bbDie Transformation des demokratischen Bewusstseins\u00ab des marxistischen Sozialpsychologen Peter Br\u00fcckner in einem Band heraus, der schnell zur \u00bbBibel der APO\u00ab avancierte.<\/p>\n
Br\u00fcckners Aufsatz mag damals einigen als aufregender erschienen sein, doch im R\u00fcckblick l\u00e4sst sich sagen, dass Agnolis Text bedeutsamer war. Er versucht eine radikalen linken Kritik des Parlamentarismus und des Repr\u00e4sentativprinzips. Dem anarchistisch inspirierten Marxisten Johannes Agnoli ging es dabei um die \u00bbKritik der Politik\u00ab. Was darunter zu verstehen sei, hat er einmal folgenderma\u00dfen ausgedr\u00fcckt: \u00bbBeschreiben, analysieren, wie die politische Macht funktioniert, zu welchem Zweck und mit welcher Perspektive. Die Macht ist als solche abzulehnen, aber nicht in der Form der radikalen abstrakten Absage, sondern in der Form, dass man kritisch \u00fcberpr\u00fcft, wie die Macht funktioniert, wie die Institutionen funktionieren.\u00ab<\/p>\n
Agnoli erarbeitet seine Analyse ausgehend von einem historischen R\u00fcckblick: Einst war das Parlament zentrales Emanzipationsmittel der Bourgeoisie im Kampf gegen den Feudalismus. Doch als das B\u00fcrgertum die Herrschaft errungen hatte, begann das Parlament die b\u00fcrgerliche Herrschaft zu bedrohen, denn mit dem allgemeinen Wahlrecht erhielten die Massen, erhielt die Arbeiterklasse, politische Macht und schickte sozialistische Politiker in die Parlamente. So konnte der Klassenantagonismus innerhalb des Systems der Macht ausgedr\u00fcckt werden. Daran indes hat die herrschende Klasse kein Interesse. Und um das zu verhindern, ging sie Agnoli zufolge zur Involution \u00fcber: Die Demokratie wird ausgeh\u00f6hlt und zur\u00fcckentwickelt bei Weiterexistenz der formellen Institutionen und Verfahren; das Klassenbewusstsein wird durch ein staatsb\u00fcrgerliches ersetzt, das die Artikulation von Klasseninteressen – den Klassenkampf – stillstellt.<\/p>\n
Hierbei wiederum, so Agnoli, ist das parlamentarische Repr\u00e4sentationsprinzip und sind die politischen Parteien zentral. Ersteres habe die Aufgabe, friedlich, aber wirksam die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung von den Machtzentren des Staates fernzuhalten. Agnoli zufolge m\u00fcsse ein Teil der politischen und gesellschaftlichen Oligarchien gleichwohl sichtbar und dem Schein nach \u00f6ffentlich kontrolliert im Parlament t\u00e4tig sein.<\/p>\n
Die Parteien haben sich ihm zufolge von der sozialen Basis getrennt und sind zu \u00bbstaatspolitischen Vereinigungen\u00ab geworden. \u00bbSo entsteht ideologisch und organisatorisch die Volkspartei. In ihr sind Interessenkonflikte schon vorparlamentarisch (\u2026) ausgeglichen und integriert.\u00ab Den W\u00e4hlern werde die Illusion eines offenen Wettbewerbs vermittelt, als Politikkonsumenten beliefert man sie mit Scheinunterschieden.<\/p>\n
Bekanntlich waren die Notstandsgesetze ein zentraler Ausl\u00f6ser der Studierendenproteste Ende der 1960er Jahre. Die Wandlung der SPD von der Klassen- zur Volkspartei und die Bildung einer Gro\u00dfen Koalition waren weitere Faktoren. Vor diesem Hintergrund wird verst\u00e4ndlich, warum \u00bbDie Transformation der Demokratie\u00ab damals so sehr einschlug. Der Text gab der Angst vor der Einschr\u00e4nkung der Demokratie ein analytisches Gesicht. Aus Agnolis Analyse ergab sich die Perspektive einer systemoppositionellen Organisation, die den Klassencharakter des bundesdeutschen Nachkriegskapitalismus wieder sichtbar machte. Die \u00bb68er\u00ab konnten sich in dieser Rolle w\u00e4hnen – wenngleich sie im R\u00fcckblick an diesem Anspruch scheiterten.<\/p>\n
Auch daf\u00fcr lieferte Agnoli quasi vorab die Erkl\u00e4rung: Der ber\u00fchmte \u00bbMarsch durch die Institutionen\u00ab, das hatte er quasi schon kommen sehen, ver\u00e4nderte diejenigen, die marschierten, weit mehr als das System. Der Parlamentarismus integrierte die linke Systemopposition. So genau hatten viele der Protestierenden \u00bbihren Agnoli\u00ab also auch nicht gelesen.<\/p>\n
Wie ist nun heute auf diesen Text zu blicken, der der \u00bbAu\u00dferparlamentarischen Opposition\u00ab damals genau erkl\u00e4rte, warum sie eben besser au\u00dferparlamentarisch handle?<\/p>\n
Ende der 1980er Jahre reagierte Agnoli selbst auf diese Frage mit \u00bbgrober Ironie\u00ab: \u00bbHaben wir 20 Jahre danach \u203amehr Demokratie\u2039, eine gr\u00f6\u00dfere Eingriffsm\u00f6glichkeit der Bev\u00f6lkerung in die politischen Entscheidungsprozesse?\u00ab Auch heute l\u00e4sst sich diese Frage mit dieser rhetorischen Gegenfrage beantworten. Den Einwand, dass durch Volksentscheide die Bev\u00f6lkerung doch sehr wohl mehr Mitspracherechte habe, w\u00fcrde Agnoli vermutlich \u00e4hnlich parieren wie der Publizist Thomas Wagner in seinem Buch \u00bbDie Mitmachfalle\u00ab: Hinter der Beteiligungsfassade verbergen sich anti-demokratische Tendenzen. Die Einbindung von B\u00fcrgern in Entscheidungen ziele lediglich auf Konfliktvermeidung. Ein Blick auf die deutsche oder europ\u00e4ische Parteienlandschaft zeigt dar\u00fcber hinaus, dass Agnolis Befund von der pluralen Fassung der Einheitspartei gerade in wirtschaftspolitischen Fragen immer noch zutreffend ist – vielleicht sogar fast mehr denn je.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist auch der Klassenantagonismus in j\u00fcngeren Jahren in Deutschland nicht offensichtlicher geworden. Vielmehr hat sich am Beispiel der PDS – und der sp\u00e4teren Linkspartei – abermals gezeigt, dass eine nominell sozialistische, also das Privateigentum an den Produktionsmitteln grunds\u00e4tzlich infrage stellende Partei, sich ziemlich rasch f\u00fcr den parlamentarischen Betrieb hat vereinnahmen lassen.<\/p>\n
Agnolis Kritik weist zudem interessante \u00dcberschneidungen mit j\u00fcngeren Arbeiten auf, etwa Colin Crouchs Diagnose der \u00bbPostdemokratie\u00ab. Crouch schreibt, dass dem \u00e4u\u00dferen Anschein nach die parlamentarische Demokratie mit ihren Institutionen wie Parteien, Wahlen, parlamentarischen Verfahren und \u00f6ffentlichen Diskussionen zwar intakt ist, aber im Schatten der politischen Inszenierung die relevanten Fragen hinter verschlossenen T\u00fcren entschieden werden.<\/p>\n
Freilich besteht ein gravierender Unterschied: Crouch scheint f\u00fcr einen neuen Parlamentarismus, einen transparenteren, von der Lobbyarbeit transnationaler Unternehmen befreiten, Parlamentarismus zu pl\u00e4dieren. F\u00fcr Agnoli hingegen ist dieser Zustand eine geschickte Form von Herrschaft, weil sie den Schein vermittelt, mit der Wahl \u00fcber sich selbst bestimmen zu k\u00f6nnen. Ihm ging es daher um die Ersetzung b\u00fcrgerlich-parlamentarischer Herrschaft durch ein R\u00e4tesystem.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wurde Agnolis Hauptwerk auch viel und schon zeitgen\u00f6ssisch kritisiert: Seine auf den Antagonismus abstellende Klassenanalyse sei zu schematisch, die tats\u00e4chlich sehr bestimmenden Mittelklassen etwa spielten keine Rolle. Parteien artikulierten eben mehr als einen sozialen Antagonismus. Agnoli argumentiere zu sehr mit der Annahme von \u00bbManipulationen\u00ab, er blicke zu funktionalistisch von oben nach unten.<\/p>\n
Das alles ist ja auch nicht falsch. Aber gleichwohl lohnt die Lekt\u00fcre der \u00bbTransformation der Demokratie\u00ab noch immer. Sie macht n\u00e4mlich deutlich, wie sehr es gegenw\u00e4rtig an einer gut fundierten und explizit linken Kritik von Parteien und Parlamentarismus mangelt.<\/p>\n
aus: neues deutschland, 9.6.2018<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Johannes Agnolis \u00bbTransformation der Demokratie\u00ab gilt als APO-Bibel \u2013 und ist noch heute lesenswert \u00bbWas macht der Agnoli da, der unterh\u00e4lt sich mit diesen Leuten \u00fcber Fu\u00dfball, statt \u00fcber die Revolution.\u00ab In einem Interview aus dem Jahr 1990 gibt der … Weiterlesen