{"id":1371,"date":"2019-03-25T12:03:49","date_gmt":"2019-03-25T11:03:49","guid":{"rendered":"http:\/\/guidospeckmann.de\/?p=1371"},"modified":"2019-05-02T12:07:11","modified_gmt":"2019-05-02T10:07:11","slug":"populismus-ist-eine-reaktion-auf-verteilungskonflikte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/guidospeckmann.de\/?p=1371","title":{"rendered":"\u00bbPopulismus ist eine Reaktion auf Verteilungskonflikte\u00ab"},"content":{"rendered":"

Der Politikwissenschaftler Philip Manow erkl\u00e4rt, warum sich Protestparteien in einigen L\u00e4ndern rechts und in anderern links positionieren. Ein Interview.<\/strong><\/p>\n

Herr Manow, Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass die Debatte \u00fcber Populismus ein Defizit hat: Sie wird zwar mit viel Moral und Leidenschaft gef\u00fchrt, aber ohne \u00fcber den Kapitalismus zu reden. Warum ist letzteres wichtig?<\/b><\/p>\n

Weil ich denke, dass der Populismus vor allem eine Reaktion auf Verteilungskonflikte ist. Moral hilft uns nicht zu erkl\u00e4ren, warum wir in einigen L\u00e4ndern eher linkspopulistische, in anderen eher rechtspopulistische Proteste und in einigen L\u00e4ndern gar nichts dergleichen beobachten. Man will ja wohl nicht ernsthaft mit V\u00f6lkerpsychologie argumentieren und zum Beispiel behaupten, dass Spanier, die in der Vergangenheit kaum rechtspopulistisch gew\u00e4hlt haben, irgendwie bessere Menschen sind als die Schweden, die zu 17 Prozent in der letzten Wahl die Schwedendemokraten gew\u00e4hlt haben.<\/p>\n

Sie wenden sich gegen kulturalistische Deutungen des Populismus, nach denen etwa alte wei\u00dfe M\u00e4nner mit dem Wertewandel nicht zurechtkommen, und greifen einen Vorschlag des \u00d6konomen Dani Rodrik auf. Demnach ist Populismus ein Ausdruck des Protestes gegen die Globalisierung. K\u00f6nnen Sie das erl\u00e4utern?<\/b><\/p>\n

In aller K\u00fcrze vertritt Rodrik die These, dass der populistische Protest gegen Globalisierung sich dort links zum Ausdruck bringt, wo die grenz\u00fcberschreitende Bewegung von G\u00fctern und Geld als problematisch wahrgenommen wird. Die unregulierten Kapitalstr\u00f6me waren mitverantwortlich f\u00fcr den Ausbruch der globalen Krise von 2007ff. und damit auch f\u00fcr Eurokrise, die die europ\u00e4ische Peripherie besonders getroffen hat.<\/p>\n

Und weshalb hat das den Linkspopulismus gest\u00e4rkt?<\/b><\/p>\n

Das s\u00fcdeurop\u00e4ische Wachstumsmodell basierte viele Jahre vor allem auf heimischer Nachfrage, nicht auf Exporterfolg wie die nordeurop\u00e4ischen \u00d6konomien. Bei einem Konjunkturabschwung haben sich s\u00fcdeurop\u00e4ische Staaten verschuldet, um die heimische Nachfrage wieder anzukurbeln. In der Eurokrise wurden sie dann zu einer radikalen Sparpolitik gedr\u00e4ngt. Der Protest gegen diese Austerit\u00e4tspolitik passt eher in die Programmatik von linken Parteien.<\/p>\n

Und wann driftet der Protest gegen Globalisierung nach rechts?<\/b><\/p>\n

Der Protest wird laut Rodrik dort rechtspopulistisch, wo nicht die grenz\u00fcberschreitende Bewegung von Kapital, sondern von Personen als problematisch wahrgenommen wird. Ich folge – mit kleineren Korrekturen – dieser These und wende sie an auf die in Europa offensichtlichen Protestmuster. Im Norden ist der Rechtspopulismus mit Parteien wie der D\u00e4nischen Volkspartei, Die Finnen oder Schwedendemokraten, der AfD, FP\u00d6 oder der PVV von Gert Wilders stark. Im S\u00fcden sehen wir mit Syriza, Podemos und La France insoumise von Jean-Luc M\u00e9lenchon einen starken Linkspopulismus.<\/p>\n

Warum werden Migranten in Nordeuropa eher als Problem wahrgenommen als in S\u00fcdeuropa, obwohl diese L\u00e4nder viel \u00e4rmer sind?<\/b><\/p>\n

F\u00fcr nordeurop\u00e4ische \u00d6konomien, das betrifft Deutschland ebenso wie skandinavische L\u00e4nder, ist der Exportsektor entscheidend. Und exportorientierte Staaten haben im internationalen Vergleich eher einen gener\u00f6seren Sozialstaat. Der sieht sich durch Migration viel grunds\u00e4tzlicher herausgefordert als der Sozialstaat in S\u00fcdeuropa. Zum Beispiel gibt es in Italien bislang keine Grundsicherung, die vergleichbar w\u00e4re mit Hartz IV. Viele Migranten arbeiten im informellen Sektor, ohne staatliche Unterst\u00fctzung und haben nur begrenzten Zugang zu Sozialleistungen. In Deutschland dagegen ist der Sozialstaat f\u00fcr alle B\u00fcrger entwickelter, auch f\u00fcr Migranten. Das ist ein Thema, das eher die politische Rechte problematisiert oder skandalisiert.<\/p>\n

In Frankreich gibt es sowohl eine rechts- wie eine linkspopulistische Partei. Spricht das gegen Ihre These?<\/b><\/p>\n

Frankreich ist als Wachstumsmodell seit jeher zwischen dem S\u00fcden und dem Norden angesiedelt, weder v\u00f6llig auf den Weltmarkt ausgerichtet, noch weder v\u00f6llig auf heimische Nachfrage orientiert. Insofern finde ich es nicht so \u00fcberraschend, dass wir hier sowohl Links- als auch Rechtspopulisten antreffen. Es gibt aber sicherlich auch von Land zu Land Besonderheiten, die nicht v\u00f6llig in dem vorgeschlagenen Schema aufgehen, in Frankreich insbesondere die aus der Kolonialgeschichte herr\u00fchrenden Konflikte um die starke muslimische Minderheit.<\/p>\n

Sie haben die verschiedenen europ\u00e4ischen Populismen empirisch und vergleichend untersucht. Was sind die zentralen Ergebnisse?<\/b><\/p>\n

Um nur einen Befund hervorzuheben: Im Gro\u00dfen und Ganzen schlie\u00dfen sich die gleichen Arbeitsmarktgruppen, die sich in Nordeuropa den Rechten zuwenden, in S\u00fcdeuropa dem linkspopulistischen Protest an: n\u00e4mlich sogenannte Arbeitsmarktinsider. Das sind Personen mit festen Stellen und gerade nicht die Marginalisierten, prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten, die sich vielfach ganz von der Politik abgewendet haben. Das ist in meiner Wahrnehmung der deutlichste Hinweis darauf, dass die g\u00e4ngigen kulturalistischen Erkl\u00e4rungen, die uns angeboten werden wie, Arbeiter seien schon immer irgendwie alltagsrassistisch gewesen, nicht sonderlich weit tragen.<\/p>\n

Kommen wir zum rechten Populismus des Nordens, der sich gegen Migration richtet. Sie argumentieren, dass die Reaktionen auf Migration nicht zu verstehen seien, wenn man ihre Verteilungseffekte ignoriert. Welche Verteilungseffekte hat die Migration in Deutschland?<\/b><\/p>\n

Die sind – wenn wir jetzt im engeren Sinne \u00fcber die Fluchtmigration reden – vielf\u00e4ltig, teils bezifferbar, was die Ausgaben von Kommunen, L\u00e4nder, Bund oder der Sozialversicherungen angeht, teils weniger bezifferbar, beispielsweise was etwa die Effekte auf dem Wohnungsmarkt angeht. Der Sachverst\u00e4ndigenrat sch\u00e4tzte f\u00fcr 2017 die \u00f6ffentlichen Ausgaben auf etwa 50 Milliarden Euro. Sch\u00e4tzungen anderer Institute liegen auf etwa gleicher H\u00f6he. Das ist aber vielleicht gar nicht so sehr das Thema und spielt auch f\u00fcr mein Argument keine zentrale Rolle.<\/p>\n

Was ist es dann?<\/b><\/p>\n

Was in Deutschland in der Bundestagswahl 2017 viel virulenter war, darauf deuten die Umfragedaten hin, ist, dass wir mit den Wohlfahrtsstaatsreformen der j\u00fcngeren Vergangenheit eine radikale Abkehr von der jahrzehntelang vorherrschenden Statussicherung hin zu einer sanktionsbewehrten Grundsicherung vollzogen haben. Das wurde gerade in Verbindung mit dem sehr hohen Zuzug von Migranten, die ja erstmal in weit \u00fcberwiegender Zahl in dieser Grundsicherung landen, von vielen als Gerechtigkeitsproblem wahrgenommen. Hinzu kam die tiefe Verwunderung dar\u00fcber, wie das offizielle \u00bbWir m\u00fcssen den G\u00fcrtel enger schnallen\u00ab-Mantra, das sich ja eigentlich die letzten zwei Jahrzehnte durchzog, so \u00fcber Nacht f\u00fcr v\u00f6llig obsolet erkl\u00e4rt werden konnte.<\/p>\n

Das hei\u00dft, der R\u00fcckbau von Sozialleistungen ist der N\u00e4hrboden, auf dem Rechtspopulismus gewachsen ist? Ohne diesen R\u00fcckbau h\u00e4tte die AfD keine Chance gehabt?<\/b><\/p>\n

Eine kontrafaktische Erkl\u00e4rung – was w\u00e4re gewesen wenn – ist nicht sonderlich seri\u00f6s zu geben. Und eine These \u00e0 la \u00bbHartz IV ist f\u00fcr den Aufstieg der AfD verantwortlich\u00ab ist mir zu simpel und kurzschl\u00fcssig. Man muss sich ja schon dem Umstand stellen, dass sich die Arbeitslosigkeit seit 2005 halbiert hat. Aber dass die politische Verunsicherung nach 2015 nicht unabh\u00e4ngig zu sehen ist von der \u00f6konomischen Verunsicherung, f\u00fcr die die Agenda ja vielleicht eher Symptom denn Ursache ist, denke ich schon.<\/p>\n

Sie schreiben an einer Stelle von der \u00bbLohnkonkurrenz in niedrigproduktiven Dienstleistungsberufen\u00ab. Deutsche Staatsb\u00fcrger verdienen aber ohnehin mehr als Migranten und Gefl\u00fcchtete k\u00f6nnen nicht uneingeschr\u00e4nkt eine Arbeit aufnehmen.<\/b><\/p>\n

Das ist sicherlich richtig. Meine Erkl\u00e4rung f\u00fcr den deutschen und den skandinavischen Fall, wo die Rechtspopulisten ebenfalls re\u00fcssieren, stellt nicht prim\u00e4r auf Arbeitsmarktkonkurrenz ab. Diese spielt eher in v\u00f6llig liberalisierten Arbeitsm\u00e4rkten, etwa in den USA oder Gro\u00dfbritannien, eine Rolle, wo es gleichzeitig keine gro\u00dfz\u00fcgigen Wohlfahrtsstaaten gibt. F\u00fcr den kontinentalen Fall ist es eher Sozialstaats- als Arbeitsmarktkonkurrenz. Deswegen – so die Erkl\u00e4rung – sind es in den USA oder Gro\u00dfbritannien tendenziell eher sogenannte Arbeitsmarktoutsider, in Kontinentaleuropa eher sogenannte Arbeitsmarktinsider, also ganz regul\u00e4r Besch\u00e4ftigte, die das populistische W\u00e4hlerreservoir prominent stellen.<\/p>\n

Ist es nicht ein Widerspruch, von den Auswirkungen der Migration auf Verteilung und Lohnniveau zu reden – und dann zu zeigen, dass die Hauptw\u00e4hler der AfD eben nicht die Abgeh\u00e4ngten, das Prekariat oder die Globalisierungsverlierer sind? Sondern eher die regul\u00e4r Besch\u00e4ftigten, die gut \u00fcber die Runden kommenden Arbeitsmarktinsider.<\/b><\/p>\n

Es ist die Kombination aus deutlich erh\u00f6hter Besch\u00e4ftigungsunsicherheit, dem Bewusstsein des schnell drohenden Abstiegs sowie dem als krisenhaft wahrgenommenen Zuzug von 2015ff. Die momentane Boomperiode t\u00e4uscht nicht \u00fcber das grunds\u00e4tzliche Risiko des Arbeitsplatzverlustes hinweg.<\/p>\n

Sie haben sich auch die osteurop\u00e4ischen Staaten angesehen. Auch sie sind stark exportorientiert. Wie passen die in ihr Konzept?<\/b><\/p>\n

Knapp zusammengefasst: In den osteurop\u00e4ischen Staaten sehen wir vielleicht noch st\u00e4rker als bei uns eine Lagerbildung aus Gewinnern und Verlierern der Globalisierung. Diese hat mit der Transformation ab 1990 den dortigen Gesellschaften fundamentale soziale Verwerfungen zugemutet, teils auch extreme neoliberale Experimente in der unmittelbaren Wendezeit. Die Interessen dieser Verlierer werden von den Rechtskonservativen in Polen und Ungarn – PiS und Fidesz -, aber auch von slowakischen oder rum\u00e4nischen Sozialdemokraten vertreten. Insofern greifen unsere etablierten Kategorien, die nach links und rechts unterscheiden, teilweise nicht mehr. All diese Parteien, obwohl wir sie erstmal nach rechts und links einordnen w\u00fcrden, verbinden zumeist einen strikten sozialen Konservatismus und Nationalismus mit durchaus linker Sozial- und Umverteilungspolitik.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich?<\/b><\/p>\n

Fragen Sie mal einen Abgeordneten der rum\u00e4nischen Sozialdemokratie nach der Ehe f\u00fcr alle! Kurz gesagt: Die Populisten von Links und Rechts \u00e4hneln sich im Osten viel st\u00e4rker als im Westen.<\/p>\n

Konfliktversch\u00e4rfend wirkt Ihnen zufolge das Beharren der EU auf die sogenannten vier Grundfreiheiten – dem freien Verkehr f\u00fcr Personen, Geld, Waren und Dienstleistungen. Ist die EU-Kommission, sind Merkel und Macron also selbst schuld, wenn bei den Europawahlen im Mai die Populisten vermutlich erneut weitere Siege feiern werden?<\/b><\/p>\n

Nun, da es in diesem Lager wenig Selbstreflexion dar\u00fcber zu geben scheint, was denn der eigene Beitrag zur starken gesellschaftlichen Polarisierung ist, w\u00fcrde ich auf Ihre Frage antworten: ja.<\/p>\n

Wenn Populismus im Wesentlichen als Protestartikulation gegen die Globalisierung zu interpretieren ist: Was w\u00e4re zu tun, um einen weiteren Sieg der Rechtspopulisten zu verhindern: die De-Globalisierung vorantreiben?<\/b><\/p>\n

Ja, das scheint \u00fcberlegenswert – \u00fcbrigens auch in Hinblick auf Linkspopulismus. Dani Rodrik, dem ich auch hierin durchaus folgen w\u00fcrde, hatte schon Ende der 1990er gefragt: \u00bbHas globalization gone too far?\u00ab Ich denke, so wie er, die Antwort auf diese Frage lautet in der Tendenz ebenfalls: ja.<\/p>\n

Wie k\u00f6nnte denn die De-Globalisierung gef\u00f6rdert werden?<\/b><\/p>\n

Nun, die Frage ob man bereits sehr niedrige Z\u00f6lle immer weiter senken muss – und welchen Wohlstandsgewinn, vor allem f\u00fcr wen das Wohlstandsgewinn generiert -, kann man sich schon stellen. Und nat\u00fcrlich kann man fragen, wer welche verteilungspolitischen Kosten eines Modells tr\u00e4gt, das sich darauf kapriziert, Firmen zu exportieren und Arbeiter zu importieren.<\/p>\n

aus: neues deutschland<\/a>, 16.3.2019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Politikwissenschaftler Philip Manow erkl\u00e4rt, warum sich Protestparteien in einigen L\u00e4ndern rechts und in anderern links positionieren. Ein Interview. Herr Manow, Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass die Debatte \u00fcber Populismus ein Defizit hat: Sie wird zwar mit viel Moral … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"kia_subtitle":"","footnotes":""},"categories":[4],"tags":[183],"class_list":["post-1371","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-buchbesprechung","tag-populismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1371","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1371"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1371\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1372,"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1371\/revisions\/1372"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1371"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1371"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/guidospeckmann.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1371"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}