Die Protestwellen in den Maghreb- und den arabischen Staaten kamen v\u00f6llig unerwartet. Niemand h\u00e4tte noch vor wenigen Monaten die Abdankung der tunesischen und \u00e4gyptischen Herrscher vorauszusagen gewagt. Zu Recht sind daher die Medien derzeit voll von Analysebem\u00fchungen. Insbesondere aber die b\u00fcrgerlichen Massenmedien geben dabei eine eingeschr\u00e4nkte Sicht der Dinge wieder. Doch was offenbart ein Blick in linke und wissenschaftliche Medien?<\/p>\n
In analyse & kritik<\/a> findet sich ein interessanter Beitrag von Katharina Lenner, der sich in Anschluss an Edward Said mit dem unterschwelligen Orientalismus der westlichen Berichterstattung \u00fcber die Ereignisse in \u00c4gypten besch\u00e4ftigt. Die Autorin paraphrasiert u.a. Slavoj Zizek, der bemerkte, dass in den \u00e4gyptischen Protesten universalistische Forderungen nach Freiheit, W\u00fcrde und \u00f6konomischer Gerechtigkeit aufscheinen, die das ganze Gerede um Differenz und die Pr\u00e4ferenz von AraberInnen oder Muslimen f\u00fcr autorit\u00e4re Machthaber l\u00e4cherlich erscheinen lassen. Die herk\u00f6mmliche Ansicht, dass der Islam und westliche Demokratien unvereinbar seien, steht mithin zur Disposition. Lenner macht allerdings darauf aufmerksam, dass die Fokussierung der westlichen liberalen Medien auf die Roller der neuen Kommunikationsmittel wie Facebook und Twitter tendenziell die orientalische Wahrnehmung best\u00e4rke. Denn die Konzentration auf ein Medium, das sich vom Westen aus ausgebreitet hat, transportiere einen eigentlich kolonialen Gedanken: \u00bbguter Wandel\u00ab kommt aus dem Westen. Das soll die Funktion der Medien nicht g\u00e4nzlich in Abrede stellen.<\/p>\n Unterst\u00fctzung findet Lenners Argument in dem auf englisch erschienenen Buch \u00bbBlogistan _ The Internet and Politics in Iran\u00ab, welches in der Jungle World<\/a> rezensiert wird. Die Autoren stellen in diesem fest, dass es kaum Beweise daf\u00fcr gebe, dass Twitter, Facebook oder Youtube eine wichtige Rolle beim Organisieren von Demonstrationen gespielt haben. Vielmehr sei anzunehmen, dass Flugzettel und m\u00fcndliche Kommunikation eine viel gr\u00f6\u00dfere Rolle spielten. Die Nutzung der neuen Medien hat zudem eine Klassenkomponente: In den \u00e4gyptischen Slums spielen sie eine geringere Rolle als in den st\u00e4dtischen Mittelklassenmilieus.<\/p>\n Die Fokussierung auf die Web 2.0-Medien geht einher mit einer weitgehenden Ignorierung der Verwurzelung der Proteste in \u00c4gypten in den seit 2004 einsetzenden Streikwellen von \u00e4gyptischen ArbeiterInnen sowie im Allgemeinen der sozialen Lage der abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten und der im so genannten informellen Sektor t\u00e4tigen. Joel Beinin (vgl. auch das Interview in der M\u00e4rz-Ausgabe von Sozialismus) hat 2010 eine Studie<\/a> \u00fcber den Kampf der \u00e4gyptischen Arbeiterbewegung ver\u00f6ffentlicht. Im Fazit hei\u00dft es: \u00bbDas Aufkommen der Arbeiterproteste, welche 2004 begannen und bis 2010 anhielten, ist die m\u00e4chtigste Bewegung f\u00fcr Demokratie in \u00c4gypten seit mehr als einem halben Jahrhundert.\u00ab Eine Einsch\u00e4tzung, zu der im Groben unl\u00e4ngst auch die britische Zeitung Guardian<\/a> kam, und zwar auch in Bezug auf Tunesien.<\/p>\n Insbesondere gegen die Interpretation der Proteste als vornehmlichen Kampf f\u00fcr b\u00fcrgerlich-liberale Werte argumentiert Adam Hanieh<\/a> in seinem h\u00f6chst lesenswerten Beitrag. Er betont, dass sich das Politische nicht vom \u00d6konomischen trennen lasse und dass \u2013 wenngleich das nach Pathetik und Phraseologie klinge \u2013 sich die Ursachen f\u00fcr die Ereignisse ohne die Kategorie Klassenkampf nicht darlegen lassen. Er analysiert die sozialen Ursachen der \u00e4gyptischen Massenproteste, die zum Sturz Mubaraks f\u00fchrten, im Kontext der globalen kapitalistischen \u00d6konomie und insbesondere auch in Zusammenhang mit der durch die neoliberalen Strukturanpassungsprozesse durch IWF und Weltbank verordneten Umstrukturierung der \u00e4gyptischen \u00d6konomie hin zu Liberalisierung, Privatisierung, Exportorientierung sowie Abschluss und Einrichtung von Freihandelsabkommen bzw. -zonen und Erh\u00f6hung der Lebensmittelpreise insbesondere seit 2008. Dies hatte, wie in anderen Staaten auch, die bekannten Folgen: eine h\u00f6chst ungleiche Verm\u00f6genskonzentration zuungunsten der unteren Klassen und Schichten.<\/p>\n Der informelle Sektor hat eine enorm wichtige Bedeutung bekommen, sodass die Leiterin der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients an der FU Berlin, Cilja Harders<\/a> von einem Sozialvertrag der Informalit\u00e4t spricht, der im Zeitalter neoliberaler Wirtschaftsreformen die wohlfahrtsstaatliche Rolle minimiere und dazu gef\u00fchrt habe, dass ein oligarchisches System entstanden ist, welches die Kosten f\u00fcr Liberalisierung und Privatisierung (Inflation, Nahrungsmittelkrise, Subventionsabbau) unabh\u00e4ngig von l\u00e4ngerfristigen Entwicklungserw\u00e4gungen auf die verarmende Bev\u00f6lkerungsmehrheit abw\u00e4lzt.<\/p>\n In der herk\u00f6mmlichen Wahrnehmung wird zudem kaum ein Zusammenhang zwischen den sprunghaften Anstiegen der Lebensmittelpreise 2007\/08 gesehen, der Ausl\u00f6ser f\u00fcr die massenhaften Streiks und Sit-Ins in \u00c4gypten mit dem Zentrum in Mahalla al-Kubra im April 2008 \u2013 daher auch als Brotunruhen oder Hungerrevolten bezeichnet. Ray Bush<\/a> charakterisiert die Ereignisse von Mahalla zwar nicht als Beginn einer Arbeiterrevolution, aber als eine Verbindung von Demonstrationen gegen hohe Lebensmittelpreise, K\u00e4mpfen f\u00fcr bessere Arbeitsbedingungen sowie f\u00fcr eine Verbesserung des sozialen Systems im Allgemeinen. Der Aufstand vom 6. April 2008 in Mahalla war im \u00dcbrigen auch Ausgangspunkt f\u00fcr die Gr\u00fcndung der \u00bbBewegung 6. April\u00ab, die zahlreiche Demonstrationen in \u00c4gypten organisiert hat. Zwar ist der spekulationsgetriebene Faktor auf den Nahrungsmittel- und Rohstoffm\u00e4rkten umstritten, unstrittig ist jedoch, dass infolge der globalen Finanzkrise anlagesuchendes Kapital verst\u00e4rkt auf diese M\u00e4rkte str\u00f6mte. Laut FAZ (15.1.2011) geht der Preisauftrieb im Agrarbereich darum derzeit eher von K\u00e4ufen kurzfristig orientierter, spekulativer Anleger aus als von fundamentalen Faktoren wie etwa Angebotsknappheit \u2013 allen Meldungen \u00fcber durch Wetterkapriolen verursachte Missernten zum Trotz. Im Falle nicht nur \u00c4gyptens trafen diese spekulationsbedingten Faktoren auf innere agrarische Verh\u00e4ltnisse, die Bush zufolge durch Mubaraks Konterrevolution im Agrarbereich ab Ende der 1980er Jahre zu mehr l\u00e4ndlicher Armut und einer Stagnation der Produktivit\u00e4t gef\u00fchrt haben, z.B. indem die redistributiven Reformen aus der Nasser-\u00c4ra zur\u00fcckgenommen wurden.<\/p>\n Zahlreiche historische Analogien werden aktuell bem\u00fcht, um die Ereignisse einzuordnen: Von der franz\u00f6sischen Revolution 1789 und der iranischen Revolution 1979 ist die Rede sowie von der \u00bbWende\u00ab in den Ostblockstaaten 1989\/90. Bernhard Schmid<\/a> diskutiert, was es mit diesen Vergleichen auf sich hat. Seiner Einsch\u00e4tzung nach taugen sie alle nicht, vielmehr werden die Aufst\u00e4nde etwas Neues hervorbringen.<\/p>\n (aus: www.sozialismus.de<\/a>, 21.2.2011)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Protestwellen in den Maghreb- und den arabischen Staaten kamen v\u00f6llig unerwartet. Niemand h\u00e4tte noch vor wenigen Monaten die Abdankung der tunesischen und \u00e4gyptischen Herrscher vorauszusagen gewagt. Zu Recht sind daher die Medien derzeit voll von Analysebem\u00fchungen. Insbesondere aber die … Weiterlesen