Zwischenimperialistische Konkurrenz?

Lorenz Knorr, Partner und Rivalen. USA und EU in der Krise, VAS – Verlag für akademische Schriften, Frankfurt/Main 2005, 114 S., 11,80 Euro

Der Krieg der USA gegen den Irak vor zwei Jahren hat einerseits in der verbliebenen internationalen kritischen Sozialwissenschaft eine Renaissance der imperialismustheoretischen Diskussion ausgelöst. Andererseits wird der Begriff selbst von einflußreichen Politikberatern in den imperialistischen Zentren völlig affirmativ verwendet. Während Teile der Sozialwissenschaften und Teile der Machteliten also – wenngleich mit anderen Inhalten – terminologisch eine Annäherung vollzogen haben, ist auf jene hinzuweisen, die mit dem Begriff Imperialismus bereits seit längerem operieren. Lorenz Knorr, ehemals führendes Mitglied der Deutschen Friedens Union und Leiter des Projektes Frieden & Abrüstung an der Oldenburger Universität, versammelt in seiner jüngsten Publikation eine Reihe von Vorträgen, die er in einer Zeit – 2004 – hielt, die von tiefgreifenden Differenzen zwischen der US-Führung und den Regierungen der Hauptmächte der EU bestimmt war. Einige Wiederholungen lassen sich auf Grund dieser Konzeption des Bandes nicht vermeiden und auch einige aktuelle Bezüge, die während des Vortrages von Bedeutung gewesen sein mögen, nicht jedoch bei Erscheinen.
Die die Aufsätze durchziehende zentrale Frage ist das Konkurrenzverhältnis von USA und der EU unter den Bedingungen der neoliberalen Globalisierung – klassisch formuliert also die Frage der inner- oder zwischenimperialistischen Kon­kurrenz.

Lorenz nähert sich durch die Analyse von innen- wie außenpolitischen Verhältnissen der Akteure dem Gegenstand an. So werden auf der einen Seite die bisherigen Säulen der widersprüchlichen US-Hegemonie (25 ff.) sowie der Beginn des US-Niedergangs nach dem verlorenen Krieg gegen Vietnam (29 ff.) untersucht und auf der anderen Seite die aktuellen Verhältnisse in der EU (51 ff.), insbesondere der EU-Verfassungsentwurf. (58) Für Lorenz steht mit Bezug auf den Weltsystemtheoretiker Immanuel Wallerstein außer frage, daß die USA sich seit dem verlorenen Vietnamkrieg auf allen für Machtentfaltung und Hegemonie wesentlichen Feldern in der Defensive befinden. Die Frage sei nur noch, „ob die US-Führung einen ‚würdevollen Abstieg’ findet, oder ob sie abstürzt – mit möglicherweise verhängnisvollen Folgen für die Völker dieser Welt.“ (33)

Zur Untermauerung dieser Sicht werden zudem die Thesen von Ch. Johnson und E. Todd herangezogen. (39) In Bezug auf die Frage des Niedergangs der USA – wie auch die Frage der Krise des neuen Imperialismus allgemein – wäre zu prüfen, ob der Autor die Krisenanfälligkeit der USA und des Weltkapitalismus nicht überschätzt. Zwar sind Hinweise auf sinkende Massenkaufkraft und Profitraten, die steigende Massenarbeitslosigkeit und auf die empirisch nicht zweifelsfrei belegten Kondratieffzyklen Indizien für Krisentendenzen. Daß das System damit aber bald seine eigenen Totengräber produziert (89), war schon einmal eine allzu kühne Hoffnung. Die Parallele der Fixierung auf das nahende Ende des Kapitalismus in neueren Arbeiten der Weltsystemtheorie – auf die Knorr Bezug nimmt – und in der klassischen Imperialismustheorie birgt die Gefahr, einen klaren Blick auf die Analyse der herrschenden Verhältnisse zu verstellen.[1] Zur Diskussion anregend und sicher Widerspruch provozierend sind ferner die Warnungen vor einem neuen Faschismus in den USA (42; 36).

Interessant ist Knorrs Charakterisierung der EU. Ihre „dominierenden inneren Triebkräfte […] sind im Prinzip nicht anders als in den USA auf die ‚neoliberalistischen’ Praktiken lukrativer Kapitalverwertung ausgerichtet.“ (51) Dementsprechend kritisiert der Autor den europäischen Verfassungsentwurf in Hinblick auf die militärische Aufrüstungsverpflichtung, Erstschlagsdoktrin und Festschreibung der neoliberalen Wirtschaftsordnung. Erschreckend – und viel zu unbekannt – ist die Wiedergabe von Äußerungen des Blair-Beraters R. Cooper. „Eine Doppelmoral sei notwendig: die Europäer mögen einander zwar ‚auf der Basis von Gesetzen und offener kooperativer Sicherheit begegnen’, jedoch müsse man im Umgang mit der außereuropäischen Welt, ‚auf die rauhen Methoden früherer Epochen zurückgreifen: Gewalt, Präventivschlag, Täuschung und was sonst noch notwendig sein mag […] Wenn wir im Dschungel agieren, müssen wir uns nach den Gesetzen des Dschungels richten.’“ (48)
Realistisch und ausgewogen sind Knorrs Einschätzungen der zwischenimperialistischen Konkurrenzverhältnisse. „Es ist ein höchst widersprüchliches Verhältnis von neu aufpolierter Partnerschaft und zunehmender Rivalität, das die gegenseitigen Beziehungen der USA und der EU – bzw. deren Hauptmächten Deutschland und Frankreich – beeinflußt.“ Die vom historischen Abstieg bedrohte Supermacht wehre sich mit allen verfügbaren Mitteln gegen ihre „tributpflichtigen Vasallen“, die sich nach dem Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung profitwirtschaftlicher Staaten zu weitgehend eigenständigen Akteuren transformieren. (17) Eine Prognose will der Verfasser jedoch nicht abgeben. Ob ein „kollektiver Weltimperialismus“ nach Kautsky zur rigorosen Niederhaltung von Widerstand im Entstehen begriffen ist, oder ob sich eine zugespitzte Rivalität zwischen den imperialistischen Zentren mit wachsender Kriegsgefahr entwickelt, sei angesichts der gegenwärtigen Faktenlage nicht schlüssig zu beantworten. (77)
Kapitel über die Perspektiven von oppositionellen Kräften vor allem in Lateinamerika, aber auch in den imperialistischen Zentren des „Westens“ runden den Band ab, so daß ein gelungener Beitrag zur ersten Einführung in die Debatte vorliegt.

Anmerkung
(1) Vgl. Miriam Heigl, Auf dem Weg zur finalen Krise des Kapitalismus? Weltsystemtheoretische Beiträge zur neuen Debatte um Imperialismus, in: Prokla, Heft 139, 35. Jg., 2005, Nr. 2, 267-285.

(aus: Z.Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 63, September 2005)

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