Mein Interview mit dem Politikwissenschaftler Markus Wissen über die Unzulänglichkeiten der Brüsseler EU-Klimapolitik und öko-imperiale Spannungen findet ihr hier
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Was sind negative Kohlenstoffpreise?
Es klingt so einfach: »Die nationale CO2-Bepreisung ist ein wichtiges Instrument, um die deutschen Klimaschutzziele zu erreichen und soll sicherstellen, dass die vorgegebenen Emissionsbudgets eingehalten werden.« So steht es auf der Seite der Bundesregierung, die über die Erhöhung des CO2-Preises für Benzin, Heizöl und Gas auf 45 Euro pro Tonne zu Beginn dieses Jahres informiert. Weiterlesen
»Die Ideologie der Nützlichkeit ist grausam«
Von den Schlachthöfen zur ökologischen Krise: Mein Interview mit dem Soziologen Simon Schaupp über den Zusammenhang von Arbeitskämpfen und Klimawandel findet sich hier.
Was bleibt vom Green Deal der EU?
Angesichts von Bauernprotesten werden mehrere Umweltgesetze zurückgezogen
Brüssel im Februar und März: Wütende Landwirt*innen zünden Heu an, veranstalten Hupkonzerte und kippen Mist auf die Straße. Die Polizei rückt mit einem Großaufgebot an, um Blockaden aufzulösen. Tränengas und Wasserwerfer kommen zum Einsatz. Weiterlesen
Habecks Deckmantel für fossiles Weiter so
Mit Kraftwerks- und Carbon-Management-Strategie stößt der grüne Wirtschaftsminister umstrittene Vorhaben an
CC was? Die Beschäftigung mit Klimapolitik ist ein Hantieren mit Abkürzungen. CCS – Carbon Capture und Storage, zu deutsch Kohlenstoffabscheidung und Lagerung meint Folgendes: Das klimaschädliche Kohlendioxid wird bei industriellen Prozessen, z.B. in Stahl- oder Zementwerken, abgetrennt und vor Ort oder per Pipeline woanders in den Untergrund verpresst. Vorteil: So gelangt es nicht in die Atmosphäre und treibt den Klimawandel nicht weiter an. Weiterlesen
Wie man aus mieser Stimmung Profit schlägt
Überall heißt es, der deutschen Wirtschaft gehe es sehr schlecht – doch stimmt das?
Kürzlich rückte Deutschland in der Rangliste der Volkswirtschaften einen Platz vor: Nach China und den USA hat es nun das drittgrößte Bruttoinlandsprodukt (BIP). Dass Deutschland Japan überholen konnte, so Kommentator*innen, liege jedoch an einem Wechselkurseffekt und der Schwäche der japanischen Währung. Der Erfolg sei insofern rein symbolisch. Im Gegenteil tut sich, verfolgt man die Medienberichterstattung, ein tiefer Abgrund vor Deutschland auf. Deutschlands einst so starke Wirtschaft schwächelt, unser Wohlstand sei in Gefahr, sagen Ökonom*innen, und malen den Teufel an die Wand.
Den Beitrag, den ich zusammen mit Lene Kempe verfasst habe, gibt es hier:
Sollte das Klimageld kommen?
Die Ampelkoalition begeht derzeit denselben Fehler wie beim Gebäudeenergiegesetz, umgangssprachlich Heizungsgesetz genannt: Eine klimapolitische Maßnahme wird nicht sozialpolitisch begleitet – und damit die Klimapolitik insgesamt in Misskredit gebracht. Aktuelles Beispiel ist die Erhöhung des Preises für eine Tonne emittiertes CO2 von 30 auf 45 Euro zu Beginn des Jahres. Im vergangenen Jahr war die Erhöhung wegen der hohen Inflation als Entlastungsmaßnahme ausgesetzt worden; wegen des Haushaltsurteils hat die Regierung den Preis nun schneller als ursprünglich geplant angehoben. Die Steuern werden zwar zunächst bei Ölfirmen, Strom- und Industriekonzernen fällig, doch diese geben diese über höhere Preise an die Verbraucher*innen weiter. Laut ADAC verteuert der gestiegene CO2-Preis Benzin pro Liter um vier Cent, die Rechnung für die Gasheizung könnte rund fünf Euro pro Monat steigen. Weiterlesen
Sozialrassistische Mobilisierung
Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein
Noch hält die SPD stand: Allen voran ihr Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil versichert, dass es bei der geplanten Erhöhung des Bürgergeldes ab Januar 2024 bleibt. Das ist für diese Partei überlebenswichtig, die als Teil von Rot-Grün für den neoliberalen Abbau des Sozialstaates und die Entstehung eines der größten Niedriglohnsektoren Europas verantwortlich war. Denn dafür wurde die SPD von ihren Wähler*innen abgestraft; seitdem versucht sie, sich mit der Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld sowie leichten Erhöhungen von diesem Erbe zu befreien.
Hightech und Hegemonie
Nichts ginge ohne sie: Ohne Mikrochips kein Smartphone, kein Netflix, selbst sauberes Geschirr wäre oft ein Problem. Was passiert, wenn nicht genügend Halbleiter zur Verfügung stehen, liess sich während der Coronakrise beobachten. Autohersteller mussten ihre Bänder anhalten, andere Produkte wurden teurer oder hatten lange Lieferzeiten. Weiterlesen
Kann man nicht auswaschen
Der Geruch der Gastro-Unterschicht: Ilija Matuskos Debüt »Verdunstung in der Randzone«
Zum Wort »Stallgeruch« schreibt Wikipedia: Im übertragenen Sinne werde damit »das soziale Milieu eines Individuums« bezeichnet, »also seine Herkunft oder langfristige Zugehörigkeit zu einer Gruppe«. Der Autor Ilija Matusko muss, wenn er das Wort »Stall« liest, immer an Fett denken. Fett und der Geruch von Pommes sind das Leitmotiv seines Debüts »Verdunstung in der Randzone«. Weiterlesen