Anstelle Skandalisierung: Kritik der Normalität

Gewiss: Der Rücktritt von Minister Jung und die Entlassungen des Generalinspekteurs der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhahn sowie des Staatssekretärs Peter Wichert sind berechtigt. Gleichwohl birgt der Vorgang eine Gefahr: mit der Konzentration auf den Skandal des individuellen Versagens könnte die Beurteilung der alltäglichen Kriegspolitik der deutschen Regierung aus dem Fokus geraten. Allerdings besteht die Chance, über die Kritik des Skandals zur Infragestellung des Afghanistankrieges im Allgemeinen vorzustoßen. Weiterlesen

Eine neue Dimension

Es hat erst 30 tote afghanische Zivilisten und 69 Taliban gebraucht, um den bundesdeutschen Wahlkampf auf der Zielgerade aus seiner Lethargie zu reißen. Der von der Bundeswehr in der Nacht zum 4. September angeforderte US-Luftangriff auf zwei Tanklaster in der Nähe von Kundus markiert einen Wendepunkt des deutschen Kriegseinsatzes im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan. Doch schon zuvor hatte es entsprechende Anzeichen gegeben: Am 22. Juli 2009 zitierte die FAZ den Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan angesichts der Verschlechterung der Lage im Raum Kundus mit folgenden Worten: Weiterlesen

Deutschland im Krieg: Eine neue Dimension

Deutschland befindet sich aktiv im Krieg: Am Freitag hat laut dem deutschen Verteidigungsministerium ein verantwortlicher Offizier der Bundeswehr nach einem Taliban-Überfall auf zwei Tanklastzüge einen Luftangriff der NATO-Truppen in Afghanistan ausgelöst, der von amerikanischen Kräften durchgeführt wurde und bei dem zwischen 40 und 150 Taliban und Zivilisten getötet bzw. verletzt worden sind. Mittlerweile prüft die Staatsanwaltschaft Potsdam, ob ein „Anfangsverdacht wegen eines eventuellen Tötungsdelikts“ vorliegt. Weiterlesen

Die Eskalationsspirale

Eine polemische Kommentierung könnte folgendermaßen lauten: Die Bundesregierung schickt mit Beschluss vom 16. Oktober 2008 zu den bereits vorhandenen 3.500 weitere 1.000 Soldaten nach Afghanistan. Schließlich braucht sie auch den einen oder anderen Abnehmer für das neu eingeführte Ehrenkreuz für Tapferkeit. Zu Tragen am Band, wie einst das Eiserne Kreuz aus dem letzten – freilich etwas größeren – Krieg. Doch lassen wir die Polemik beiseite und stellen das zentrale Argument der Befürworter des Afghanistaneinsatzes auf den Prüfstand. Weiterlesen