Archiv der Kategorie: Protektionismus und Freihandel

Auf den Zusammenhang kommt es an

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Protektionismus und Freihandel können nicht isoliert bewertet werden. Eine Antwort auf Steffen Stierle und Wiljo Heinen (»nd« vom 9. und 21.3.)

Ein blindes Huhn findet auch einmal ein Korn, heißt es. Ist das Korn des US-Präsidenten eine neue Zollschranke? Einige Linke können den Handelsbeschränkungen von Donald Trump durchaus etwas Positives abgewinnen. So meint Steffen Stierle, darin ein Ende des neoliberalen Globalisierungsmodells an seine Grenzen stoßen zu sehen. Die einzig tragfähige wirtschaftspolitische Konsequenz sei eine Rückbesinnung auf den Binnenmarkt. Weiterlesen →

Die Nerven des Ulrich Grillo

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Über die Angst des BDI-Chefs, dass TTIP scheitern könnte

Ulrich Grillo hat Nerven. Das muss man dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) lassen. In einem Beitrag für das »Handelsblatt« befürchtet er, dass die Regierung ein Jahr vor der Bundestagswahl eben diese nicht behält. Der Grund: Berlin ergreife viel zu wenig Partei für den Freihandel und insbesondere für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Weiterlesen →

Kampf dem Briefkasten

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Vorsichtig optimistisch reagieren die TTIP-Kritiker auf die Ankündigung des EU-Handelskommissars Karel De Gucht, die Gespräche über die umstrittenen Sonderklagerechte internationaler Konzerne im Rahmen des EU-USA-Freihandelsabkommens auszusetzen. Optimistisch, weil De Guchts Ankündigung auch durch ihre Proteste erzwungen wurde. Vorsichtig, weil das Einlenken lediglich eine PR-Maßnahme sein könnte – mit der Absicht, durch Reförmchen und die Einbindung der Kritiker das eigentliche Ziel doch zu erreichen. Weiterlesen →

Imperialistische Einbindung in den Weltmarkt

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Freihandel war schon immer der Wunsch der starken Wirtschaftsmächte – daran hat sich auch in der WTO nichts geändert.

Sie wird von Kritikern als Teil des »Trios Infernale der Weltwirtschaft« bezeichnet: die Welthandelsorganisation (WTO), die zusammen mit Internationalem Währungsfonds und Weltbank als zentrale Institution der neoliberalen Globalisierung gilt. Ihre Ziele sind die Abschaffung von Handelsbeschränkungen und die weltweite Durchsetzung des Freihandels. Weiterlesen →

Märkte für Milliarden

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Das geplante Freihandelsabkommen ­zwischen der EU und Indien nützt vor ­allem europäischen Konzernen. Für ­Millionen von Menschen, nicht nur in ­Indien, könnten seine Folgen hingegen ­lebensbedrohlich sein.

Seit 2007 wird verhandelt, bereits viermal sollte der Abschluss über das Freihandelsabkommen (FTA) zwischen der Europäischen Union (EU) und dem aufstrebenden Schwellenstaat Indien verkündet werden. Weiterlesen →

Sonnenstich

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Die EU-Kommission prüft, ob sie Strafzölle auf chinesische Solarzellen verhängt. Protektionismus und Freihandel als Musterbeispiel für das Messen mit zweierlei Maß.

Die Doppelmoral der Herrschenden ist immer wieder erstaunlich. Nachdem 25 europäische Solarunternehmen eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission mit dem Ziel eingereicht haben, sie mit Anti-Dumping-Zöllen vor angeblich unlauteren chinesischem Wettbewerb zu schützen, äußerte Umweltminister Peter Altmaier (CDU): Es müsse bei der Produktion von Solarmodulen einen fairen Wettbewerb auf dem Weltmarkt geben.
Fair nach Altmaier heißt folglich: Solange die deutschen Unternehmen Profite einfahren, ist alles gut. Drohen sie auf die Verliererseite zu geraten – und das sind die deutschen Solarhersteller angesichts der jüngsten Insolvenzwelle bereits in der Tat – liegt das an der Dumpingkonkurrenz und es wird mit dem Finger auf die Chinesen gezeigt. Weiterlesen →

Brotaufstände & Rohstoffspekulanten

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Die Ereignisse in den Maghreb-Staaten und Nordafrika halten die Welt weiter in Atem. Zu Recht – denn das ist gegenwärtig vordringlich – liegt der Fokus dabei auf den politischen Auseinandersetzungen und im Falle Libyens auf den bürgerkriegsähnlichen Kämpfen sowie dem Luftkrieg der westlichen Staaten. In dieser Wahrnehmung geht jedoch unter, dass auch soziale und polit-ökonomische Ursachen für die Dynamik der Proteste vorhanden waren – und noch sind. Diese Faktoren entscheiden perspektivisch darüber, ob Länder wie Ägypten, Tunesien und ggf. Libyen überhaupt Spielräume für eine alternative sozial-ökonomische Entwicklung im Rahmen einer neoliberalen Weltwirtschaftsordnung haben, deren Prinzipien durch die Finanz- und Weltwirtschaftskrise allenfalls angekratzt sind. Weiterlesen →

Business as usual

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Seit der gegenwärtigen Finanzkrise hat Kapitalismuskritik Hochkonjunktur. Ihr Urvater – Karl Marx – erfährt eine bis vor kurzem ungeahnte Aufmerksamkeit: Hunderte von jungen Studierenden drängten sich in Hörsälen zu Kapital-Leseveranstaltungen, derweil der Dietz-Verlag mit der Auslieferung des blauen Bandes 23 zeitweilig kaum nachkam und 2008 – dem Jahr des 125. Todestages von Marx – nicht weniger als 55 Bücher mit Bezug zu Marx im Titel erschienen bzw. wieder neuaufgelegt worden sind.
Finanzminister Peer Steinbrück lässt sich mit der Äußerung zitieren, dass die Marxsche Krisentheorie so falsch doch nicht sei – dabei war er nicht einmal Stamokap-Anhänger der Jusos, sondern Reserveoffizier der Bundeswehr. Weiterlesen →

Eine Frage von Macht

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Gegensätzlicher könnten die Positionen zum Thema Freihandel und Protektionismus kaum sein: Während angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise die Staatenlenker – vor allem der G20 – und der allergrößte Teil der veröffentlichten Meinung der Ansicht sind, dass nun keinesfalls protektionistische Maßnahmen ergriffen werden dürfen und alles dafür getan werden müsse, den weltweiten Freihandel zu befördern, sehen es wenige einsame Rufer (Hertz 2009) genau anders herum. Weiterlesen →