Kommt der digitale Euro?

Anlässlich der Ankündigung der Europäischen Zentralbank (EZB) von 2016, die 500-Euro-Noten allmählich aus dem Verkehr ziehen zu wollen, bekundete der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): Er kenne niemanden, der das Bargeld abschaffen wolle. Eine Beteuerung, die hellhörig machen sollte. Knapp fünf Jahre später sorgt die EZB mit ihren Überlegungen zur Einführung eines digitalen Euros für Aufsehen. Weiterlesen

Was bringen die Corona-Hilfen?

Im dritten Quartal 2020 war die deutsche Ökonomie noch um 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gestiegen – der sogenannte Lockdown light wird diese im letzten Quartal nun wieder schrumpfen lassen. Mit neuen Corona-Hilfen will die Bundesregierung den Rückgang abmildern. Aber was haben eigentlich die staatlichen Maßnahmen zur Abmilderung der Corona-Pandemie aus dem Frühjahr gebracht, was das Konjunkturpaket vom Juni? Weiterlesen

Was bringt ein Klimazoll?

Fest steht, die EU-Kommission will ihn, in welcher Form ist noch nicht ausgemacht: Der sogenannte CO2-Grenzanpassungsmechanismus soll ab 2023 für bestimmte Sektoren gelten. Der Name klingt kompliziert, eingebürgert haben sich inzwischen einfachere Begriffe wie Grenzsteuer oder Klimazoll. Das Prinzip dahinter ist auf den ersten Blick einleuchtend: Exportiert beispielsweise ein Unternehmen aus China Stahl nach Europa, müsste es in Form einer Abgabe, Steuer oder eines Zolls zahlen – sofern der Stahl denn unter klimaschädlicheren Bedingungen produziert worden ist oder ein niedrigerer Preis für die Emission des Treibhausgases bezahlt wurde als in der EU. Das Motiv dahinter: So würden andere Regierungen angehalten, den Preis des Kohlendioxidausstoßes zu erhöhen und Stahlproduzenten außerhalb der EU unter Druck gesetzt, in CO2-ärmere Produktionsverfahren zu investieren. Weiterlesen

FAQ: Sind Schulden schlecht?

Die deutsche Staatsverschuldung ist infolge der Corona-Pandemie nach oben geschnellt. Das ist keine Abweichung von der im Grundgesetz festgelegten Schuldenbremse, da diese neue Schulden im Falle von Naturkatastrophen oder von wirtschaftlichen Einbrüchen zulässt. Allerdings sieht das Grundgesetz in diesem Falle die schnelle Tilgung der Schulden vor. Und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) verspricht zu liefern. Ab 2022 soll es keine neuen Schulden mehr geben. Weiterlesen

»Übt, was das Zeug hält«

US-Gewerkschafterin schult Aktivisten weltweit für erfolgreichere Streiks

Sie sei im Grunde von den Gewerkschaften großgezogen worden, sagte Jane McAlevey vor anderthalb Jahren im nd-Interview. Heute gilt die 55-jährige Tochter eines US-Gewerkschaftsführers als Expertin für das sogenannte Organizing. Damit ist eine spezifische Methode der Mitgliedergewinnung gemeint, die ihren Ursprung in den USA hat. Professionell ausgebildete Organizer*innen gehen gezielt in gewerkschaftlich wenig erschlossene Betriebe und versuchen dort, Beschäftigte vom Eintritt in eine Gewerkschaft zu überzeugen – mit dem Ziel, Tarifverträge durch einen Arbeitskampf abzuschließen. Weiterlesen

Wasserstoff – das Öl des 21. Jahrhunderts?

Die Bundesregierung hält es seit Kurzem mit Jules Verne. Der Begründer der Science-Fiction-Literatur schrieb vor über 150 Jahren: »Das Wasser ist die Kohle der Zukunft. Die Energie von morgen ist Wasser, das durch elektrischen Strom zerlegt worden ist. Die so zerlegten Elemente des Wassers, Wasserstoff und Sauerstoff, werden auf unabsehbare Zeit hinaus die Energieversorgung der Erde sichern.« Weiterlesen

Zu wenig und zu spät

Warum schon die Zielsetzung des Konjunkturpakets verkehrt ist

Der nüchterne Hanseat Olaf Scholz (SPD) griff bei der Vorstellung der Eckpunkte des Konjunkturpakets zur rhetorischen Bazooka. »Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen«, sagte er. Und in der Tat überraschte manches, was der Koalitionsausschuss Anfang Juni der Öffentlichkeit präsentierte. Die vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) geforderte Grenze von 100 Milliarden Euro wurde mit 130 Milliarden locker gerissen, es gibt keine Autokaufprämie für Dreckschleudern und für ein halbes Jahr soll die Mehrwertsteuer gesenkt werden. Weiterlesen

EZB-Urteil: Lob von rechts

Stand Ende März liefen 76 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Bald könnte ein weiteres hinzukommen. Derzeit nämlich prüft die EU-Kommission, ob sie gegen die Bundesrepublik vorgeht, weil das Bundesverfassungsgericht am 5. Mai mit markigen Worten dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Gefolgschaft verweigert hat. Gegenstand des Streits: das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) von 2015. Der EuGH hatte dieses gebilligt. Das werteten die Karlsruher Richter als »schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar« und »willkürlich«, weil die Verhältnismäßigkeit und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen für die EU-Bürger*innen ausgeklammert worden seien. Weiterlesen

Wie kommt es zu negativen Ölpreisen?

In der Nacht vom 20. auf den 21. April passierte Ungewöhnliches: Erstmals in der Geschichte des Kapitalismus wurde eine der wichtigen Rohölsorten, das US-Öl WTI (West Texas Intermediate), zu Minuspreisen gehandelt. Das heißt, Käufer wurden für den Erwerb mit phasenweise bis zu 40 US-Dollar pro Fass belohnt! Nach negativen Zinsen, Anleihen und Strompreisen an der Börse gibt es nun auch noch das: negative Ölpreise.

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