Klare Kante

Das deutsche Zentralorgan des Konservatismus, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), hatte es im letzten halben Jahr nicht leicht: Allenthalben sah man sich mit einem Linksruck konfrontiert, der selbst vor der CDU/CSU nicht haltmachte. „Ist die Union noch konservativ?“ fragte besorgt Wulf Schmiese, um die Frage umgehend selbst zu beantworten. „Vielen fehlt heute auf der Rechten das Klare und Kantige.“ (28.7.2007) Bedauernd stellte Stefan Dietrich in seinem überaus interessanten Kommentar „Die Systemfrage“ fest, dass das Thema „soziale Gerechtigkeit“ die Arbeitslosigkeit von der Spitze der Agenda verdrängt habe. Weiterlesen

Abschließendes Ritual

„Wo hat man eigentlich jemals in der Welt eine Nation gesehen, die Mahnmale zur Verewigung der eigenen Schande errichtet hat?“ Diese Frage stellte der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, während einer Veranstaltung im thüringischen Landtag anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Weiterlesen

Hühnerbeine für Afrika

Der Rohstoffboom in Afrika weckt Begehrlichkeiten. Weil die EU militärisch nicht konkurrenzfähig ist, setzt sie bisher auf Multilateralismus und Menschenrechtsrhetorik. Die aggressive Handelspolitik der EU-Kommission konterkariert dies.

»Diese Abkommen zielen darauf, unsere Märkte für europäische Importe zu öffnen. (…) Europa schickt uns seine Hühnerbeine, seine Gebrauchtwaren, seine abgelaufenen Medikamente und seine ausgelatschten Schuhe, und weil eure Reste unsere Märkte überschwemmen, gehen unsere Handwerker und Bauern unter.« Dieses Zitat von Aminata Traoré, der ehemaligen Kulturministerin von Mali, bringt anschaulich auf den Punkt, was derzeit Streitpunkt im europäisch-afrikanischen Verhältnis ist: die von der EU vorangetriebene »imperiale Liberalisierung«, wie die Sozialwissenschaftler Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf in ihrem Buch »Konkurrenz für das Empire« schreiben.  Weiterlesen