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Der Europäische Aktionstag gegen Sozialabbau und die Hegemoniekrise des Neoliberalismus

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Im Rahmen des Europäischen Aktionstages am 3. April gingen bei den Demonstrationen in Berlin, Stuttgart und Köln insgesamt 500.000 Menschen auf die Straße. Sie folgten den Aufrufen der Initiatoren unter dem Motto „Aufstehen, damit es endlich besser wird!“ und protestierten gegen die von der Bundesregierung betriebene Sozialdemontage.[1] Neben dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der als Veranstalter fungierte, hatten auch Attac, Erwerbsloseninitiativen, Sozialverbände und linke Gruppen zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen. Weiterlesen →

Der 20. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall

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Im Mai dieses Jahres versuchten die DGB-Gewerkschaften, ihre Mitglieder gegen die Reformpläne der Bundesregierung – namentlich gegen die Agenda 2010 – zu mobilisieren. Bei den Demonstrationen wurden nach verschiedenen Schätzungen lediglich 90.000 Menschen gezählt. Aufgrund dieses bescheidenen Erfolges verzichteten die Gewerkschaften einschließlich der IG Metall-Führung um Klaus Zwickel auf weitere Aufrufe zu Protesten.  Weiterlesen →

Deutscher Sonderweg

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Jürgen Elsässer, Der deutsche Sonderweg. Historische Last und politische Herausforderung, Heinrich Hugendubel Verlag, Kreuzlingen/Mün­chen 2003, 264 S. 19,90 Euro.

Jürgen Elsässer ist zweifellos einer der interessantesten und bekanntesten Publizisten der verbliebenen radikalen Restlinken. Mit den Organen, in denen er hauptsächlich publiziert, wechselt seine politische Positionierung. Als sich 1997 in der jungen Welt eine andere Strömung durchsetzte, stieg der „marxistische Part-Time Dandy“ (Spex) aus und gründete die Jungle World mit. Diese bezeichnet er heute als „Wochen-TAZ“. Weiterlesen →

Im nationalen Interesse

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Michael Klundt/Samuel Salzborn/Marc Schwietring/Gerd Wiegel, Erinnern, Verdrängen, Vergessen – Geschichtspolitische Wege ins 21. Jahrhundert, NBKK, Schriften zur politischen Bildung, Kultur und Kommunikation, Giessen 2003, 180 Seiten, 10 EUR

Während Otto Normalbürger öffentliches Erinnern an den Nationalsozialismus eher als störend empfindet, bekennen sich deutsche PolitikerInnen problemlos zu ihrer „historischen Verantwortung“. Die Annahme einer abstrakten Täterschaft sei geradezu die „Bedingung einer selbstbewussten, nationalen Identität“ – so die These eines kritischen Sammelbandes über „geschichtspolitische Wege ins 21. Jahrhundert“. Weiterlesen →