Nicht um jeden Preis

Über die schwierigen niederländischen Koalitionsgespräche

Jesse Klaver, der Vorsitzende der Partei GroenLinks, war der Shootingstar der niederländischen Parlamentswahlen vom März. Der charismatische 30-Jährige konnte mit seinem dezidiert proeuropäischen und migrationsfreundlichen Kurs gerade bei jungen Wählern punkten. Den Stimmenanteil der Grünen konnte er vervierfachen. »Wir haben immer gesagt, dass es unsere Absicht ist zu regieren«, ließ Klaver verlautbaren. Weiterlesen

Referendum in den Niederlanden: ein richtiges Nein in schlechter Gesellschaft

Viele niederländische Linke sahen sich vor dem Referendum in einer Zwickmühle. Inhaltlich lehnen sie das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ab. Doch diese Position vertritt auch die rechtspopulistische Webseite Geen Stij. Und die hatte das Referendum zum EU-Ukraine-Abkommen in den Niederlanden initiiert. Sollte man die Werbetrommel also mit eigenen guten Argumenten für ein Nein zum Abkommen rühren, aber dann Gefahr laufen, einer Initiative zum Erfolg zu verhelfen, die von der zum Teil rassistischen Rechten unterstützt wird? Weiterlesen