Die Nerven des Ulrich Grillo

Über die Angst des BDI-Chefs, dass TTIP scheitern könnte

Ulrich Grillo hat Nerven. Das muss man dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) lassen. In einem Beitrag für das »Handelsblatt« befürchtet er, dass die Regierung ein Jahr vor der Bundestagswahl eben diese nicht behält. Der Grund: Berlin ergreife viel zu wenig Partei für den Freihandel und insbesondere für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Weiterlesen

Sinn und Unsinn des linken Populismus

Nach dem Brexit-Votum freuten sich Wilders, Le Pen und Höcke. Wie aber ist darauf zu reagieren?

Ist die Linke in Deutschland zu wenig populistisch? Stünde sie mit Oskar Lafontaine an der Spitze der Linkspartei heute besser da? Wäre gar der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern gewesen? Es gibt linke Publizisten, die das bejahen, und Politiker, die ab und an einen populistischen Testballon steigen lassen. Weiterlesen

Brexit-Leichenfleddrei

Über den neuen Steuerwettlauf nach unten

Körperschaftssteuer – wie tief kannst du sinken? Die konservative britische Regierung meint: sehr tief. Bereits vor dem Brexit-Votum hatte sie beschlossen, die Steuer für Unternehmen bis 2020 auf 17 Prozent zu drücken. Nach dem unerwarteten »Leave«-Votum besserte Finanzminister Osborne das Angebot an die Unternehmen noch einmal nach. Weiterlesen

Die Macht der Masse

Hat die Revolution begonnen? Blockchain könnte den Weg zu einem Krypto-Sozialismus bereiten – oder doch nur marktradikale Träume wahr werden lassen

Bislang hielten sie sich für too big to fail. Doch den Großbanken könnte es bald an den Kragen gehen – dank der neuen Technik Blockchain. Auch der Staat, der mit seinen Institutionen für das Eigentum garantiert, sieht sich durch das dezentrale Verzeichnis für Vermögenswerte mit großen Herausforderungen konfrontiert. Weiterlesen

Scheinbarer Sinneswandel

 Über Rufe der Eliten nach einer sozialeren EU

Ein Freund von Referenden war er bisher nicht. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hatte anlässlich des »Neins« der Niederländer zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gesagt: »Wenn man Europa kaputt machen will, dann braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten.« Weiterlesen

Warum Energieeffizienz eine Illusion ist

Eine Energiespar-Kampagne des Wirtschaftsministeriums veranschaulicht ungewollt, warum ein grüner, umweltschonender Kapitalismus nicht funktionieren kann.

Der Slogan wirkt wie eine unfreiwillig komische Illustration des Rebound-Effekts: »Effizient ist, an den Heizkosten zu sparen. Nicht an den Reisekosten«, heißt es auf Plakaten und in Anzeigen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie seit einigen Wochen aufhängen und schalten lässt. Weiterlesen

Der kategorische Imperativ der Nähe

Der Abgasskandal ist eine Steilvorlage für eine radikale Kritik der (Auto)-Mobilität. Die Linke sollte sie endlich nutzen

Mit solchen Leuten wird man niemals den Sozialismus aufbauen«, sagte ein Freund aus der DDR bestürzt zu André Gorz, als er des Verkehrs in Paris gewahr wurde. Gorz, der in Österreich geborene und ab den 1950er Jahren in Frankreich lebende Sozialphilosoph, hat 1975 den Text »Die gesellschaftliche Ideologie des Autos« veröffentlicht, in dem er auch diesen Ausspruch aufgreift. Weiterlesen