Archiv der Kategorie: Uncategorized

Kampf dem Briefkasten

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Vorsichtig optimistisch reagieren die TTIP-Kritiker auf die Ankündigung des EU-Handelskommissars Karel De Gucht, die Gespräche über die umstrittenen Sonderklagerechte internationaler Konzerne im Rahmen des EU-USA-Freihandelsabkommens auszusetzen. Optimistisch, weil De Guchts Ankündigung auch durch ihre Proteste erzwungen wurde. Vorsichtig, weil das Einlenken lediglich eine PR-Maßnahme sein könnte – mit der Absicht, durch Reförmchen und die Einbindung der Kritiker das eigentliche Ziel doch zu erreichen. Weiterlesen →

Das Horn der CSU

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Mit Schlagzeilen lässt sich prima Stimmung machen. Jüngstes Beispiel: Die Titel von Agenturen und Medien zum am Mittwoch veröffentlichten Migrationsreport der Bundesregierung. Während die meisten Organe Überschriften wie »Zuwanderung auf höchstem Stand seit 1995« wählten, titelte das »Handelsblatt«: »Deutschland hat im europäischen Vergleich wenig Zuwanderer«. Beide Aspekte sind sachlich richtig – und doch problematisch. Weiterlesen →

Schere im Kopf

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Die Überwachung der Anderen ist schlecht, unsere ist schon okay. So ließen sich die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag von Union und SPD zusammenfassen. Einerseits will man Aufklärung in Sachen NSA-Affäre betreiben. Andererseits aber die eigene Spionageabwehr stärken und vor allem die beim Bundesverfassungsgericht durchgefallene Vorratsdatenspeicherung einführen – und zwar zügig. Weiterlesen →

Das moderne Opium des Volkes

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Die Forschung boomt und auch die ARD hat das Glück entdeckt: Lässt sich das Thema kapitalismuskritisch wenden?

«Der Glücksanspruch hat einen gefährlichen Klang in einer Ordnung, die für die meisten Not, Mangel und Mühe bringt», schrieb Herbert Marcuse – vor Jahrzehnten. Von dem gefährlichen Klang ist heute nichts mehr zu spüren. Gefühlt jedes dritte Ratgeberbuch ist der Erlangung von Glück gewidmet und jetzt hat sich sogar die ARD in einer Themenwoche des Sujets angenommen. Auch dort: keine Gefahr für die herrschende Ordnung. Weiterlesen →