Archiv der Kategorie: Handelspolitik

Business as usual

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Seit der gegenwärtigen Finanzkrise hat Kapitalismuskritik Hochkonjunktur. Ihr Urvater – Karl Marx – erfährt eine bis vor kurzem ungeahnte Aufmerksamkeit: Hunderte von jungen Studierenden drängten sich in Hörsälen zu Kapital-Leseveranstaltungen, derweil der Dietz-Verlag mit der Auslieferung des blauen Bandes 23 zeitweilig kaum nachkam und 2008 – dem Jahr des 125. Todestages von Marx – nicht weniger als 55 Bücher mit Bezug zu Marx im Titel erschienen bzw. wieder neuaufgelegt worden sind.
Finanzminister Peer Steinbrück lässt sich mit der Äußerung zitieren, dass die Marxsche Krisentheorie so falsch doch nicht sei – dabei war er nicht einmal Stamokap-Anhänger der Jusos, sondern Reserveoffizier der Bundeswehr. Weiterlesen →

Eine Frage von Macht

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Gegensätzlicher könnten die Positionen zum Thema Freihandel und Protektionismus kaum sein: Während angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise die Staatenlenker – vor allem der G20 – und der allergrößte Teil der veröffentlichten Meinung der Ansicht sind, dass nun keinesfalls protektionistische Maßnahmen ergriffen werden dürfen und alles dafür getan werden müsse, den weltweiten Freihandel zu befördern, sehen es wenige einsame Rufer (Hertz 2009) genau anders herum. Weiterlesen →

Existenzgefährdende Ironie

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Mit der Ironie ist es so eine Sache: Sie will verstanden werden, und das Verstehen ist abhängig von der Wahl der Perspektive und von Interessen. Ein Beispiel hierfür lieferte die US-amerikanische Handelsbeauftragte Susan Schwab in ihrer Reaktion auf das Scheitern der Mini-Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf am Abend des 30. Juli: Angesichts einer globalen Krise der Nahrungsmittelpreise sei es ironisch, dass die Debatte sich darauf reduziert habe, wie viel und wie rasch es den Staaten gestattet sein solle, ihre Barrieren zu erhöhen, um Lebensmittelimporte zu behindern. Weiterlesen →

Hühnerbeine für Afrika

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Der Rohstoffboom in Afrika weckt Begehrlichkeiten. Weil die EU militärisch nicht konkurrenzfähig ist, setzt sie bisher auf Multilateralismus und Menschenrechtsrhetorik. Die aggressive Handelspolitik der EU-Kommission konterkariert dies.

»Diese Abkommen zielen darauf, unsere Märkte für europäische Importe zu öffnen. (…) Europa schickt uns seine Hühnerbeine, seine Gebrauchtwaren, seine abgelaufenen Medikamente und seine ausgelatschten Schuhe, und weil eure Reste unsere Märkte überschwemmen, gehen unsere Handwerker und Bauern unter.« Dieses Zitat von Aminata Traoré, der ehemaligen Kulturministerin von Mali, bringt anschaulich auf den Punkt, was derzeit Streitpunkt im europäisch-afrikanischen Verhältnis ist: die von der EU vorangetriebene »imperiale Liberalisierung«, wie die Sozialwissenschaftler Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf in ihrem Buch »Konkurrenz für das Empire« schreiben.  Weiterlesen →

“Neue Partnerschaft“ oder neo-koloniale Praktiken?

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Der am vergangenen Sonntag in Lissabon beendete EU-Afrika-Gipfel wurde von der Fehde zwischen Simbabwes Staatspräsident Robert Mugabe und Angela Merkel überschattet. In den Hintergrund geriet dabei, was eigentlich der Höhepunkt des Treffens hätte sein sollen: Die Unterzeichnung der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPA). Weiterlesen →

Hohle Worte

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Auf der letzten Station ihrer Afrikareise, die am 7. Oktober in Liberia zu Ende ging, bekam Angela Merkel als Zeichen besonderer Zuneigung ein lebendes weißes Huhn überreicht. Ein schönes Bild, welches möglicherweise der Öffentlichkeit im Gedächtnis bleiben wird. Denn ansonsten war außer so wohlklingenden wie vagen Absichtserklärungen, etwa zur Entschuldung des Landes, wenig zu vermelden. Nicht mal ein verbaler Lapsus, wie ihn sich 1962 Bundespräsident Lübke geleistet haben soll, als er die Liberianer/innen mit „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ anredete. Weiterlesen →