Wäre Karl Marx ein Anhänger von TTIP gewesen? Seine folgenden Worte legen das nahe: »Aber im allgemeinen ist heutzutage das Schutzzollsystem konservativ, während das Freihandelssystem zerstörend wirkt. Es zersetzt die bisherigen Nationalitäten und treibt den Gegensatz zwischen Proletariat und Bourgeoisie auf die Spitze. Mit einem Wort, das System der Handelsfreiheit beschleunigt die soziale Revolution. Und nur in diesem revolutionären Sinne, meine Herren, stimme ich für den Freihandel.« Weiterlesen
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Die Nerven des Ulrich Grillo
Über die Angst des BDI-Chefs, dass TTIP scheitern könnte
Ulrich Grillo hat Nerven. Das muss man dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) lassen. In einem Beitrag für das »Handelsblatt« befürchtet er, dass die Regierung ein Jahr vor der Bundestagswahl eben diese nicht behält. Der Grund: Berlin ergreife viel zu wenig Partei für den Freihandel und insbesondere für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Weiterlesen
Sinn und Unsinn des linken Populismus
Nach dem Brexit-Votum freuten sich Wilders, Le Pen und Höcke. Wie aber ist darauf zu reagieren?
Ist die Linke in Deutschland zu wenig populistisch? Stünde sie mit Oskar Lafontaine an der Spitze der Linkspartei heute besser da? Wäre gar der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern gewesen? Es gibt linke Publizisten, die das bejahen, und Politiker, die ab und an einen populistischen Testballon steigen lassen. Weiterlesen
Brexit-Leichenfleddrei
Über den neuen Steuerwettlauf nach unten
Körperschaftssteuer – wie tief kannst du sinken? Die konservative britische Regierung meint: sehr tief. Bereits vor dem Brexit-Votum hatte sie beschlossen, die Steuer für Unternehmen bis 2020 auf 17 Prozent zu drücken. Nach dem unerwarteten »Leave«-Votum besserte Finanzminister Osborne das Angebot an die Unternehmen noch einmal nach. Weiterlesen
Die Macht der Masse
Hat die Revolution begonnen? Blockchain könnte den Weg zu einem Krypto-Sozialismus bereiten – oder doch nur marktradikale Träume wahr werden lassen
Bislang hielten sie sich für too big to fail. Doch den Großbanken könnte es bald an den Kragen gehen – dank der neuen Technik Blockchain. Auch der Staat, der mit seinen Institutionen für das Eigentum garantiert, sieht sich durch das dezentrale Verzeichnis für Vermögenswerte mit großen Herausforderungen konfrontiert. Weiterlesen
Scheinbarer Sinneswandel
Über Rufe der Eliten nach einer sozialeren EU
Ein Freund von Referenden war er bisher nicht. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hatte anlässlich des »Neins« der Niederländer zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gesagt: »Wenn man Europa kaputt machen will, dann braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten.« Weiterlesen
Mehr Geld für die Vermögensmärkte
Obwohl die EZB 2012 die Eurozone vor einer Vertiefung der Krise bewahrt hat, ist ihre Politik des billigen Geldes höchst problematisch
Renditen im Kopfstand
Ist der Minuszins der zehnjährigen Bundesanleihe tatsächlich eine Zäsur in der Geschichte des Kapitalmarkts?
Warum Energieeffizienz eine Illusion ist
Eine Energiespar-Kampagne des Wirtschaftsministeriums veranschaulicht ungewollt, warum ein grüner, umweltschonender Kapitalismus nicht funktionieren kann.
Der Slogan wirkt wie eine unfreiwillig komische Illustration des Rebound-Effekts: »Effizient ist, an den Heizkosten zu sparen. Nicht an den Reisekosten«, heißt es auf Plakaten und in Anzeigen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie seit einigen Wochen aufhängen und schalten lässt. Weiterlesen
Der kategorische Imperativ der Nähe
Der Abgasskandal ist eine Steilvorlage für eine radikale Kritik der (Auto)-Mobilität. Die Linke sollte sie endlich nutzen
Mit solchen Leuten wird man niemals den Sozialismus aufbauen«, sagte ein Freund aus der DDR bestürzt zu André Gorz, als er des Verkehrs in Paris gewahr wurde. Gorz, der in Österreich geborene und ab den 1950er Jahren in Frankreich lebende Sozialphilosoph, hat 1975 den Text »Die gesellschaftliche Ideologie des Autos« veröffentlicht, in dem er auch diesen Ausspruch aufgreift. Weiterlesen