Der IWF als moralischer ideeller Gesamtkapitalist

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Lange war er ein Feindbild der Linken: Mit seinen berühmt-berüchtigten Strukturanpassungsprogrammen zwang der Internationale Währungsfonds (IWF) Ökonomien neoliberale Reformen auf – ohne Rücksicht auf soziale Verluste. Doch seit geraumer Zeit bekommt dieses Bild Risse. Zunehmend sorgt sich die Institution mit Sitz in Washington um die Stabilität des globalen Kapitalismus. Und als Bedrohung für diese hat sie die wachsende soziale Ungleichheit ausgemacht. Weiterlesen →

Genossin Hilla Palm

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Mit »Wir werden erwartet« schließt Ulla Hahn ihren autobiografischen Romanzyklus ab

Uwe Timm, Peter Schütt, Franz-Josef Degenhardt und Erika Runge – sie alle waren Mitglieder in der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Manche bis zum Tod, andere bis 1989, einige nur wenige Jahre. Zu Letzteren gehört auch die in Hamburg lebende, als Lyrikerin bekannt gewordene Ulla Hahn. Ihr neuer Roman »Wir werden erwartet«, der vierte und abschließende eines erfolgreichen und zum Teil verfilmten autobiografischen Romanzyklus, handelt von ihren Jahren als Parteikommunistin. Weiterlesen →

Mission gescheitert

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Zehn Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise lassen EU-Politiker wichtige Reformen fallen

Die Lehren sind vergessen. So scheint es zumindest, wenn man sich drei europäische Vorhaben ansieht, mit denen eine Wiederholung des Finanzcrashs von 2008 verhindert werden sollte. Eine Finanztransaktionssteuer (FTS) sollte Tempo aus den Finanzmärkten nehmen, eine Trennung von Investment- und Kreditgeschäft sollte Banken anhalten, sorgsamer mit dem Geld ihrer Kunden umzugehen. Und Regeln für Verbriefungen sollten verhindern, dass diese Finanzinstrumente wie 2007 zum Ausgangspunkt einer tiefen Wirtschaftskrise werden. Weiterlesen →

Die Paradise Paper werden wenig ändern

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Erst der Offshore Leak, dann der Lux Leak, letztes Jahr die Panama-Papiere und jetzt die Paradise Papers: Immer neue Berichte belegen, dass Steuervermeidung und- hinterziehung mithilfe von Schattenfinanzplätzen, verharmlosend Steueroasen genannt, immense Ausmaße erreicht haben. Laut OECD entgehen den Staaten allein durch die Steuervermeidung von Unternehmen jedes Jahr weltweit 100 bis 240 Milliarden US-Dollar, für Deutschland wird der Betrag auf 17 Milliarden Euro jährlich geschätzt. Weiterlesen →

Die Konzerne schwimmen in Geld

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Für die magische 13.000-Zähler-Marke reichte es bis zum Redaktionsschluss noch nicht. Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat im Oktober neue Rekorde aufgestellt. Kurzzeitig knackte er sogar die magische Höhe von 13.000 Punkten, auch wenn die 13.000-er Marke für den Dax eine »harte Nuss« bleibt, wie sich ein Börsenexperte es ausdrückte. Das Allzeithoch des Börsenindex, in dem die 30 größten und umsatzstärksten deutschen Unternehmen erfasst sind, spiegelt wider, was für den Preis einer Aktie allgemein gilt: Weiterlesen →

Danke, danke Donald Trump

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Die Bundesrepublik genießt dank der USA einen klimapolitisch guten Ruf – völlig zu Unrecht
Angela Merkel müsste Donald Trump eigentlich dankbar sein. Denn ohne die klimapolitischen Schandtaten der US-Regierung wäre ihr Ruf als Klimakanzlerin schon gründlich ruiniert. Die Fakten sprechen dafür. Doch Merkels Bekenntnisse zum Klimaschutz übertünchen, dass die Bundesrepublik mit ihren selbst gesteckten Klimaschutzziele krachend scheitern wird. Exakt das bestätigte die scheidende Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) offiziell: Deutschland werde sein Ziel, bis 2020 im Vergleich zu 1990 den CO2-Ausstoß um 40 Prozent zu verringern, noch deutlicher verfehlen als angenommen. Weiterlesen →

Fertig werden mit der ökonomischen Scheiße

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Der erste Blick fällt auf eine ungeheure Menge von weißen Konservendosen, fein säuberlich aufgereiht in Regalen, wie man sie aus Supermärkten kennt. Natürlich, diese Installation soll an den ersten Satz eines weltweit bekannten Buches erinnern: »Der Reichtum der Gesellschaften, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht, erscheint als eine ungeheure Warensammlung, die einzelne Ware als seine Elementarform«, heißt es in »Das Kapital« von Karl Marx. Weiterlesen →

Wende zur Militarisierung im Mittelmeer

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Über den Marineeinsatz Italiens vor Libyen

Italien ist Mitglied der EU. Deren Repräsentanten führen immer wieder hehre Worte im Munde. Man dürfe Italien mit den vielen Geflüchteten nicht alleine lassen. Sogar einen Beschluss zur Flüchtlingsumverteilung gibt es. Er wird nur nicht umgesetzt und schon gar nicht das Dublin-System in Frage gestellt, mit dem EU-Länder im Zentrum Peripheriestaaten den Umgang mit den Migranten aufbürden. Italien hat gemahnt, gefleht und schließlich der EU gedroht. Es half nichts. Weiterlesen →

Ab Januar wieder lieferbar

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Über System- und Erdüberlastungstags-Fragen

Paradoxer geht es kaum: Immer mehr Menschen in Europa sind umweltbewusst, und das Adjektiv »nachhaltig« fehlt in keinem Politikerstatement. Aber es nutzt alles nichts: Die Menschheit verbraucht immer mehr Ressourcen und bläst mehr Kohlendioxid in die Luft. Darauf macht seit einigen Jahren das Netzwerk Global Footprint aufmerksam. Es errechnet jährlich den sogenannten Erdüberlastungstag. Dieses Jahr fällt er auf den 2. August. Das bedeutet, am Mittwoch werden mehr Ressourcen verbraucht sein, als in einem Jahr regenerationsfähig sind. Weiterlesen →

Kein Krieg, aber Flüchtlingsabwehr

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Über Macrons Vorschlag, »Hotspots« in Afrika zu errichten

Der französische Präsident ist auch mal zu loben: Er wolle weniger Interventionskriege führen und mehr auf Diplomatie setzen. Das ist schon mal was. Schließlich hat das militärische Eingreifen u.a. Frankreichs und Italiens in Libyen 2011 zum Sturz Gaddafis und zum Chaos in dem Land entscheidend beigetragen. Das war kurzsichtig. Denn nun gibt es in Libyen keinen Herrscher mehr, der mächtig genug ist, für die Europäer die Flüchtlinge in Lager zu sperren. Weiterlesen →