Ein Volk verkappter Sozialisten?

Hinter Kapitalismus- und Globalisierungskritik verbirgt sich häufig rechtes Gedankengut

Meinungsumfragen, wie zuletzt von Allensbach, zeigen: Die deutsche Bevölkerung hegt eine ausgeprägte Skepsis gegenüber Marktwirtschaft und Kapitalismus. Doch das ist kein Grund zur Freude.

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Imperialistische Einbindung in den Weltmarkt

Freihandel war schon immer der Wunsch der starken Wirtschaftsmächte – daran hat sich auch in der WTO nichts geändert.

Sie wird von Kritikern als Teil des »Trios Infernale der Weltwirtschaft« bezeichnet: die Welthandelsorganisation (WTO), die zusammen mit Internationalem Währungsfonds und Weltbank als zentrale Institution der neoliberalen Globalisierung gilt. Ihre Ziele sind die Abschaffung von Handelsbeschränkungen und die weltweite Durchsetzung des Freihandels. Weiterlesen

Schere im Kopf

Die Überwachung der Anderen ist schlecht, unsere ist schon okay. So ließen sich die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag von Union und SPD zusammenfassen. Einerseits will man Aufklärung in Sachen NSA-Affäre betreiben. Andererseits aber die eigene Spionageabwehr stärken und vor allem die beim Bundesverfassungsgericht durchgefallene Vorratsdatenspeicherung einführen – und zwar zügig. Weiterlesen

Das moderne Opium des Volkes

Die Forschung boomt und auch die ARD hat das Glück entdeckt: Lässt sich das Thema kapitalismuskritisch wenden?

«Der Glücksanspruch hat einen gefährlichen Klang in einer Ordnung, die für die meisten Not, Mangel und Mühe bringt», schrieb Herbert Marcuse – vor Jahrzehnten. Von dem gefährlichen Klang ist heute nichts mehr zu spüren. Gefühlt jedes dritte Ratgeberbuch ist der Erlangung von Glück gewidmet und jetzt hat sich sogar die ARD in einer Themenwoche des Sujets angenommen. Auch dort: keine Gefahr für die herrschende Ordnung. Weiterlesen

Menetekel

Netter Versuch: Der japanische Regierungssprecher probierte, das neue klimapolitische Ziel seiner Regierung noch als Reduktion des Ausstoßes von CO2 im Vergleich zu 2005 zu verkaufen. Doch alles Schönreden nutzt nichts: Japan wird bis 2020 mehr Kohlenstoffe in die Luft blasen – verglichen mit 1990 wird es ein Plus von drei Prozent sein. Weiterlesen

Negativer Meilenstein

Fracking sei Dank: Erstmals seit 1995 fördern die USA wieder mehr Erdöl, als aus anderen Ländern eingeführt wurde. Laut aktueller Prognose der Internationalen Energie-Agentur (IEA) werden die USA übernächstes Jahr sogar der weltgrößte Erdölproduzent sein. Auch dafür ursächlich ist die umstrittene Fördermethode Fracking. Was das Weiße Haus als »Meilenstein« bezeichnet, weil das US-Empire sich so aus der Abhängigkeit von Importen aus dem Nahen Osten lösen kann, wird sich aus geopolitischer Sicht auf mittlere Sicht als Rohrkrepierer erweisen. Der IEA zufolge werden Saudi-Arabien und Co. die wichtigsten Förderer des schwarzen Goldes bleiben – trotz Fracking-Booms. Weiterlesen

Neoliberale Breitseite

Das nennt man wohl eine volle Breitseite. Die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassenden Warnungen des Sachverständigenrats vor Mindestlohn, Mietpreisbremse und Rentenerhöhungen an CDU und SPD legen nur einen Schluss nahe: Hier sehen Wirtschaftswissenschaftler das neoliberale Abendland angesichts möglicher leichter sozialpolitischer Korrekturen bedroht. Jene Ökonomen also, die sich noch vor wenigen Jahren bis auf die Knochen blamiert hatten, weil eine Wirtschaftskrise in ihren mathematischen Modellen per se gar nicht vorkommt. Weiterlesen

Unter keinem guten Stern

Was war nicht alles zu hören, nachdem bekannt wurde, dass die NSA auch Merkels Handy abgehört hat. Die Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA müssten ausgesetzt werden, forderten deutsche Politiker – auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Alles Rhetorik. Seit Montag wird in Brüssel weiter verhandelt.  Weiterlesen

Die Wahl der Brille

So kann man eine Nachricht auch verkaufen: »Der Anstieg der CO2-Emissionen verlangsamt sich« ist in Nachrichtenagenturen und Medien zu lesen. Gemeint sind die Ergebnisse einer Analyse der niederländischen Umweltprüfbehörde. Demzufolge habe sich der Ausstoß des maßgeblich für die Erderwärmung verantwortlichen Kohlenstoffdioxids im Jahr 2012 um nur 1,1 Prozent erhöht. Im Vorjahr waren es noch 2,9 Prozent gewesen. Weiterlesen